Die Gewährleistung von Chancengerechtigkeit in der Bildung ist der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Von zentraler Bedeutung ist hierbei das BAföG. Wichtig dabei ist, dass die Leistung regelmäßig an sich veränderte Lebenshaltungskosten angepasst werden. Der aktuelle, im Kabinett beschlossene Bericht betrachtet den Zeitraum von 2016 bis 2020.

Die wichtigsten Ergebnisse des Berichts

• Die durchschnittlichen monatlichen Förderbeträge sind für Studierende um 23,5 Prozent gestiegen (auf 574 Euro), für Schülerinnen und Schüler um rund 16 Prozent auf 503 Euro.
• Die Zahl der im Jahresdurchschnitt Geförderten ist hingegen um 18 Prozent gesunken. Bei den Studierenden um rund 14,8 Prozent, bei Schülerinnen und Schülern um 27 Prozent.
• Die Gesamtausgaben des Bundes für das BAföG lagen 2020 bei rund 2,9 Milliarden Euro.
• Aufgrund von Corona wurden 2020 sehr kurzfristig Lösungen für BAföG-Bezieher geschaffen, um sicherzustellen, dass die pandemiebedingten Einschränkungen nicht zusätzlich noch zu finanziellen Verlusten führen.

Schlussfolgerungen der Bundesregierung

In ihren Schlussfolgerungen zum Bericht bekräftigt die Bundesregierung die zentrale Bedeutung des BAföG für die Gewährleistung von Chancengerechtigkeit in der Bildung und damit für eine breite Bildungsbeteiligung. Das BAföG ist und bleibt der wichtigste Grundpfeiler der staatlichen Ausbildungsförderung.

Mit den Leistungsverbesserungen durch das 26. BAföG-Änderungsgesetz (vom Juli 2019), aber auch mit der Optimierung der Antrags-Formblätter und der Bereitstellung eines digitalen Online-Antragsassistenten sind wichtige Anpassungen an die Lebenswirklichkeit von Schülerinnen, Schülern und Studierenden gelungen.

Das BAföG muss auch in Zukunft den Personenkreis mit Unterstützungsbedarf erreichen und es muss laufend geprüft werden, ob es hinsichtlich sich ändernder Studienbedingungen und gesamtgesellschaftlicher Entwicklungen Anpassungsbedarf gibt. Dies wird die Aufgabe der neuen Bundesregierung sein.

Neue Bundesregierung plant Reform

Die neue Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag im Hinblick auf das BAföG einiges vorgenommen und Reformen angekündigt. Darauf wies auch Bundeskanzler Scholz in seiner Regierungserklärung hin: „Wir werden das BAföG elternunabhängiger machen. Wir werden zugleich die Freibeträge und die Altersgrenzen anheben, damit mehr Studierende Zugang zum BAföG bekommen, und wir werden prüfen, ob wir den Darlehensanteil senken können.“

Das BAföG ermöglicht Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine ihrer Neigung und Eignung entsprechenden Bildungsweg einschlagen, auch wenn die Eltern sie finanziell nicht unterstützen können. Es unterstützt bei der Finanzierung von Lebenshaltungskosten, Wohnungskosten und bei der Zahlung der Kranken- und Pflegeversicherung.