Fragen und Antworten zum Auslandseinsatz in Südsudan
Die Bundeswehr soll weiterhin zur Stabilisierung in Südsudan und der Region beitragen. Deshalb hat das Kabinett beschlossen, den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr als Teil der Mission UNMISS in Südsudan bis zum 31. März 2025 zu verlängern. Der Deutsche Bundestag hat Beschluss zugestimmt.
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UN-Soldaten patrouillieren in der süd-sudanesischen Stadt Pibor auf einem Markt, um das Vertrauen wiederherzustellen und ein Gefühl der Sicherheit zu vermitteln.
Foto: UN Photo/Martine Perret
Was hat das Kabinett beschlossen?
Deutschland wird sich weiterhin mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (United Nations Mission in the Republic of South Sudan – UNMISS) beteiligen. Der Einsatz wird bis zum 31. März 2025 verlängert.
Was ist das Ziel der Mission?
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossene Mission umfasst den Schutz von Zivilpersonen sowie die Unterstützung bei der Umsetzung des Friedensabkommens vom 12. September 2018 und des Friedensprozesses. Die erfolgreiche Umsetzung dieses Mandats bleibt für die Stabilisierung und langfristige friedliche Entwicklung Südsudans und seine leidgeprüfte Zivilbevölkerung unverzichtbar.
Um das Ziel zu erreichen, werden die deutschen Soldatinnen und Soldaten werden in den Stäben der Mission als Führungs-, Beratungs-, Verbindungs- und Beobachtungsoffiziere eingesetzt. Darüber hinaus kann deutsches Personal im Bedarfsfall die Aus- und Fortbildung von Angehörigen der Vereinten Nationen zeitlich befristet unterstützen.
Warum ist die Verlängerung notwendig?
Südsudan ist weiterhin auf die intensive Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft angewiesen. Auch wenn wichtige Fortschritte erzielt werden konnten, wie die Einrichtung einer Übergangsjustiz, bleiben sicherheitspolitische Herausforderungen bestehen.
Es kommt immer wieder zu Verletzungen des Waffenstillstandsabkommens und zum Einsatz von Gewalt. Leidtragende sind die Bevölkerung und auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vereinten Nationen und Angehörige von Hilfsorganisationen. Dies verletzt immer wieder Menschenrechte vor Ort und behindert den Friedensprozess.
Die Bundesregierung trägt zur Stabilisierung in Südsudan und der Region bei. Das deutsche Engagement bei UNMISS ist Teil langjähriger Bemühungen um nachhaltige Konfliktbewältigung und Friedensförderung, die ihre Grundlagen in den ressortübergreifenden Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ haben.
Welche Fortschritte konnten erzielt werden?
Mit der Unterstützung deutscher ziviler Expertinnen und Experten konnte in 2023 eine Übergangsjustiz eingerichtet werden. Zudem konnten sich alle Parteien darauf einigen, einheitliche Kommandostrukturen der Sicherheitskräfte einzurichten. Darüber hinaus beschlossen die Parteien einen Fahrplan mit konkreten Zeitvorgaben für die Umsetzung des Friedensabkommens sowie zur Durchführung von Wahlen in Dezember 2024.
Welche Hilfe leistet Deutschland in der Entwicklungszusammenarbeit?
Die Bundesregierung unterstützt die südsudanesische Bevölkerung in dieser Krise durch einen integrierten Ansatz über die Beteiligung an UNMISS: neben umfangreicher humanitärer Hilfe sind die Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf die Sicherung der Existenzgrundlagen im Bereich Ernährungssicherung, Wasser- und Sanitärversorgung ausgerichtet. Außerdem werden Hilfen im Bereich Krisenschutz geleistet. Die deutschen Ansätze fokussieren sich dabei vor allem auf gefährdete Bevölkerungsgruppen wie Frauen, Kinder, Binnenvertriebene und Flüchtlinge.
Südsudan bleibt von einer der drängendsten humanitären Krisen weltweit betroffen.
Weitere Informationen sind auf den Seiten der Bundeswehr zu finden: Die Bundeswehr im Südsudan – UNMISS