Die großen Herausforderungen unserer Zeit wie der Klimawandel oder die Corona-Pandemie lassen sich nur durch internationale Zusammenarbeit bewältigen. Deutschlands Sicherheit, Wohlstand und außenpolitische Handlungsfähigkeit hängen von der Einbindung in Bündnisse, multilaterale Organisationen und internationale Vereinbarungen ab: In dem am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen „Weißbuch Multilateralismus“ wird zum ersten Mal dokumentiert, wie Deutschland sich für eine Stärkung der multilateralen Institutionen und Regeln einsetzt.

Corona-Pandemie: Bereitschaft zu solidarischer Zusammenarbeit notwendig

Die Corona-Pandemie ist die größte globale Gesundheitskrise seit langer Zeit. Sie verstärkt bestehende Probleme in vielen Ländern. Deutschland setzt sich dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft die Schwächsten der Welt deutlich mehr unterstützt. Deshalb ist eine stabile, gerechte und handlungsfähige internationale Ordnung mit den Vereinten Nationen als wichtigster multilateraler Organisation für Deutschland von großer Bedeutung.

Deutschland zweitgrößter Geber des UN-Systems

Deutschland ist nach den USA zweitgrößter Geber des UN-Systems und damit international zu einem der wichtigsten Akteure geworden: Unterstützt werden insbesondere Maßnahmen der humanitären Hilfe wie der Zentrale Nothilfefonds oder das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.

Ebenfalls an zweiter Stelle ist Deutschland bei Zahlungen für die multilaterale Kooperationsplattform „The Access to COVID-19 Tools Accelerator“ (ACT-Accelerator): Sie setzt sich weltweit für die rasche Entwicklung, Produktion und gerechte Verteilung von COVID-19-Impfstoffen, Medikamenten und Tests ein und unterstützt Gesundheitssysteme beim Umgang mit dem Coronavirus.

Mit fast 5.000 Soldatinnen und Soldaten engagiert sich Deutschland für multilaterale Einsätze und Missionen für Frieden und Stabilität in aller Welt oder als Impulsgeber für internationale Normen und Regeln im Cyberraum, zur Regulierung letaler autonomer Waffensysteme oder zur Beendigung sexualisierter Kriegsgewalt.

Bundesregierung lädt zur Diskussion über Multilateralismus ein

Mit diesem Weißbuch bekennt sich Deutschland zu einem „Multilateralismus für die Menschen“ und wird sich auch in Zukunft für gemeinsame Antworten auf globale Herausforderungen und eine friedliche und regelbasierte internationale Ordnung einsetzen.

Mit der Vorstellung des Weißbuchs möchte die Bundesregierung zu einer Diskussion darüber einladen, wie ein solcher Multilateralismus für das 21. Jahrhundert weiter gestaltet und verwirklicht werden kann. Hinweise auf weitere Veranstaltungen und Informationsangebote zum „Weißbuch Multilateralismus“ finden Sie in den kommenden Wochen auf den Social-Media-Kanälen des Auswärtigen Amts.

Multilateralismus für die Zukunft

Deutschland wird auch in Zukunft für einen wertebasierten Multilateralismus eintreten. Das deutsche Engagement für die Bewahrung und Fortentwicklung des Multilateralismus in seinen vielfältigen Ausprägungen orientiert sich dabei an vier grundsätzlichen Leitlinien:

• Die multilaterale Ordnung darf nicht bei Bewährtem und Bekanntem stehen bleiben, sondern muss sich weiterentwickeln.
• Der Aufstieg neuer Akteure und Gestaltungsmächte stellt die multilaterale Ordnung vor erhebliche Herausforderungen. Die Bundesregierung tritt dafür ein, diese Dynamik auch als Chance zu begreifen.
• Die Bundesregierung tritt für einen aktiveren und effektiveren Multilateralismus ein. Flexible Formate für Zusammenarbeit und Unterstützung im multilateralen Rahmen, informelle Zusammenschlüsse und Beratungsforen, breite Koalitionen von Staaten, Regionen, nichtstaatlichen Organisationen, privatwirtschaftlichen Akteuren und Individuen sind Ausprägungen dieses Verständnisses von Multilateralismus.
• Mit der Rückkehr der USA in das Pariser Klimaabkommen und in weitere zentrale Foren multilateraler Zusammenarbeit hat sich die Ausgangslage für eine regelbasierte und wertegeleitete Gestaltung der globalen Ordnung der Zukunft erheblich verbessert.