Es ist das erste Mal in diesem Jahr, dass die Bundeskanzlerin einen auswärtigen Gast in Berlin empfängt – und damit etwas Besonderes. Am Freitagabend begrüßte Kanzlerin Angela Merkel bei sommerlichen Temperaturen Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron im Bundeskanzleramt. Bei ihrem Treffen ging es um eine breite Spanne von Themen, insbesondere um Abstimmungen in Vorbereitung auf den Europäischen Rat in der kommenden Woche in Brüssel.

Bei dem Europäischen Rat am 24. Und 25. Juni werde es in ganz besonderer Weise auch um Fragen der Außenpolitik und der außenpolitischen Souveränität gehen, im Umgang mit Russland und auch mit der Türkei, so Kanzlerin Merkel.

„Aber es geht natürlich auch darum, dass wir Erfahrungen aus der Pandemie ziehen, die uns gelehrt haben, dass wir europäisch möglichst einheitlich handeln müssen und dazu gehört auch, dass wir unsere öffentlichen Verwaltungen schneller handlungsfähig machen müssen, zumindest für Deutschland gilt das, und die Privatwirtschaft resilienter machen müssen“, sagte Merkel. „Wir müssen natürlich weiter wachsam sein, was die Ausbreitung von Varianten oder Mutanten anbelangt, wir sehen das an Großbritannien, aber ich glaube, dass wir hier uns auch gemeinsam abstimmen werden.“

Außenpolitische Beziehungen

Vor allem das Thema Beziehungen zu Russland und das Thema Beziehungen zur Türkei werden auf der Tagesordnung kommenden Donnerstag und Freitag stehen. Schon beim G7-Gipfel sei das Verhältnis zu Russland eine große Frage gewesen, so die Kanzlerin weiter. „Russland ist eine große Herausforderung für uns, Russland ist aber auch der große kontinentale Nachbar der Europäischen Union. Wir müssen zwar feststellen, dass wir alle hybriden Angriffen ausgesetzt sind, aber wir haben auf der anderen Seite ein großes Interesse, wenn wir Sicherheit und Stabilität in der Europäischen Union wollen, dass wir auch mit Russland im Gespräch bleiben, so schwer es auch ist.“

Staatspräsident Emmanuel Macron ergänzte die Gesprächspunkte: „Wir werden auch sprechen über das Verhältnis der Europäischen Union und den Drittstaaten im Mittelmeer, um auch das Migrationsthema effektiv zu bearbeiten, um die Dramen auf dem Mittelmeer zu verhindern und dabei gleichzeitig auch eine umfassende Herangehensweise an dieses so wichtige Thema das uns seit Jahren beschäftigt zu entwickeln.“ Es werde den beiden bei dem Gespräch im Kanzleramt aber auch möglich sein, bilaterale Themen anzusprechen.

Weiterer Umgang mit der Pandemie

Auch die Corona-Pandemie werde beim Europäischen Rat in Brüssel sicherlich thematisiert werden. Angesprochen auf die unterschiedlichen Regelungen innerhalb Europas sagte die Kanzlerin: „Wir können nicht so tun, als wäre Corona vorbei. Auch wenn an einem solchen Sommerabend das Gefühl ist ‚da ist nichts mehr‘, so kann man am Beispiel von Lissabon sehen, wie schnell sich das wieder ändert. Und wir haben eben immer noch einen großen Teil nicht geimpfter Menschen, die keinen vollen Schutz haben. Und deshalb, glaube ich, ist Vorsicht weiter notwendig, damit wir einen Sommer doch vieler Freiheiten haben, aber noch nicht aller Freiheiten.“

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Beim Europäischen Rat am 24. und 25. Juni in Brüssel werden die Führungsspitzen der EU in Brüssel über die verschiedensten Themen beraten: die COVID-19-Pandemie, die wirtschaftliche Erholung und die Migration. Außerdem geht es um die Außenbeziehungen, besonders die Beziehungen zur Türkei und zu Russland.