Provokation der internationalen Gemeinschaft

Merkel zu Raketentest Nordkoreas Provokation der internationalen Gemeinschaft

Bundeskanzlerin Merkel hat den erneuten Raketentest Nordkoreas auf das Schärfste verurteilt. Der erneute Verstoß gegen UN-Resolutionen sei eine Bedrohung der Stabilität der gesamten Region. Außenminister Gabriel kündigte in Washington an, die diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea einzuschränken.

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Nach einer Pause von mehr als zwei Monaten hat Nordkorea am Mittwochmorgen (29. November) erneut eine Langstreckenrakete getestet. Bereits in der Nacht verurteilte Bundeskanzlerin Angela Merkel aus Abidjan den neuerlichen Test auf das Schärfste. Merkel nimmt dort am EU-Afrika-Gipfel teil.

Bedrohung für gesamte Region

Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer ergänzte am Mittwoch in der Regierungspressekonferenz, das Regime in Pjöngjang habe einmal mehr gezeigt, dass es eine Bedrohung der Stabilität der gesamten Region sei. "Ich möchte betonen, dass die alleinige Verantwortung der Eskalation der vergangenen Monate bei der Führung in Pjöngjang liegt", sagte sie.

Es handele sich dabei nicht, wie Pjöngjang glauben zu machen versuche, um einen Konflikt zwischen Nordkorea und den USA. "Es handelt sich vielmehr bei jedem Test, sowohl bei den ballistischen Raketen wie auch bei den Nuklearwaffen, um Verletzungen der einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen." Diese fortgesetzte Verletzung des Völkerrechts stelle einer Provokation der internationalen Gemeinschaft insgesamt dar, so Demmer.

Gabriel: Raketentests umgehend einstellen

Auch Außenminister Sigmar Gabriel sprach am gleichen Tag von einem erneuten Bruch des Völkerrechts durch Nordkorea. Das rücksichtslose Verhalten Nordkoreas sei eine enorme Gefahr für die internationale Sicherheit. "Dieser Bedrohung müssen wir als Weltgemeinschaft eindeutig und entschlossen entgegenstehen."

Der Minister forderte Nordkorea mit größtem Nachdruck auf, sich an alle bestehenden UN-Sicherheitsratsresolutionen zu halten. Alle Aktivitäten in Bezug auf sein völkerrechtswidriges Raketen- und Nuklearprogramm müssten umgehend eingestellt werden. Der nordkoreanische Botschafter werde dazu am Mittwoch ins Auswärtige Amt einbestellt.

Am Rande seines Besuchs in Washington am Donnerstag (30. November) kündigte Gabriel an, die diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea einzuschränken.

Nordkorea hat am frühen Mittwochmorgen (29. November) einen erneuten völkerrechtswidrigen Raketentest durchgeführt. Erste Erkenntnisse deuten auf eine Interkontinentalrakete hin. Sie wurde aus Pyongsong, in direkter Nachbarschaft der Hauptstadt Pjöngjang, gestartet. Sie flog über nordkoreanisches Territorium rund 1.000 Kilometer weit und stürzte in der ausschließlichen Wirtschaftszone Japans ins Meer.