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Koordinierungszentrum nimmt Arbeit auf

Freiwillige Rückführungen Koordinierungszentrum nimmt Arbeit auf

Bund und Länder arbeiten enger bei Rückführungen zusammen: Das "Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr" hat den Betrieb aufgenommen. Bundesinnenminister de Maizière und der stellvertretende Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht, nahmen an der Auftaktsitzung teil.

Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber auf dem Flughafen Leipzig-Halle in Schkeuditz (Sachsen) zu ihrem Abflug nach Belgrad (Serbien).

Das Zentrum soll die freiwillige Ausreise fördern und Sammelabschiebungen besser koordinieren.

Foto: picture alliance/dpa/Sebastian Willnow

Beamte aus Bund und Ländern sollen im neuen Zentrum künftig Sammelabschiebungen koordinieren und insbesondere bei Problemfällen Passpapiere beschaffen sowie Identitäten klären. Das "Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr" (ZUR) steht dazu in ständigem Kontakt mit den Botschaften der Herkunftsländer. Auf das Zentrum hatten sich Bund und Länder verständigt, um sich beim Vollzug von Abschiebungen besser abzustimmen.

Bessere Koordinierung von Bund und Ländern

Die Zuständigkeit für Rückführungen liegt zwar bei den Ländern. Aber der Bund hat mehr Erfahrungen bei Kontakten zu den Botschaften und den Herkunftsländern. Auch besondere Einzelfälle soll das Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) künftig bearbeiten, beispielsweise bei sogenannten Gefährdern oder ausreisepflichtigen Intensivtätern.

ZUR – eine dauerhafte Einrichtung

Das ZUR soll eine auf Dauer angelegte Einrichtung sein. Mit der Auftaktsitzung begann die Aufbauphase des Zentrums. Ab Mitte Mai soll dann der Regelbetrieb laufen. Ziel von Bund und Ländern ist es, mehr Menschen zur freiwilligen Ausreise zu bewegen. Es sei wichtig, die Anstrengungen für Rückführungen – freiwillig und nicht freiwillig – zu erhöhen, betonte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. In Deutschland lebten Ende 2016 rund 206.000 Ausreisepflichtige, 150.000 davon hatten eine Duldung.

Die Geschäftsstelle des Zentrums wurde in einer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Berlin eingerichtet. Die Leitung liegt beim Bundesinnenministerium. Neben Mitarbeitern des Asyl-Bundesamts und der Bundespolizei werden auch Vertreter der Länder dort arbeiten. Jedes Bundesland soll mindestens einen Mitarbeiter entsenden.

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