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Die Situationen in den Krisenregionen in Libyen und Syrien sowie die bilateralen Beziehungen standen im Mittelpunkt der Gespräche von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Erdoğan. Ein weiteres Gesprächsanliegen der Kanzlerin war der Umgang mit deutschen Staatsbürgern in der Türkei. Zuvor hatten sie an der Einweihung einer Türkisch-Deutschen Universität teilgenommen.
Neben bilateralen Gesprächen waren Kanzlerin Merkel und Präsident Erdogan bei der Eröffnung der Türkisch-Deutschen Universität in Istanbul.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Im bilateralen Gespräch habe man unter anderem "darüber gesprochen, dass wir daran weiter arbeiten wollen, Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft, die nicht ausreisen können im Augenblick - beziehungsweise die verhaftet sind -, dass man darüber Fall für Fall noch einmal spricht, wie man hier vorankommen könnte", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan in Istanbul. Auch solle die Frage der Akkreditierung deutscher Journalisten für das Jahr 2020 einer Lösung zugeführt werden.
Im Fokus der Gespräche stand außerdem die humanitäre Situation für Flüchtlinge in Syrien, im Raum Idlib. Deutschland wolle schauen, "wie wir die Türkei unterstützen können", so die Kanzlerin, denn die Türkei stünde hier vor einem "Riesen-Problem". Auch der politische Prozess in Syrien - unter dem Stichwort Verfassungskomitee bekannt - sei Gesprächsgegenstand gewesen. Möglichst im ersten Quartel dieses Jahres wolle man nochmals ein Treffen mit dem französischen und dem russischen Staatspräsidenten hier in Istanbul durchführen.
Man habe weiterhin über die Bekämpfung der Schleuserkriminalität und der illegalen Migration gesprochen. Man wolle die Zusammenarbeit auch hier verstärken und etwa durch eine Ertüchtigung der türkischen Küstenwache einen Beitrag leisten.
Mit Blick auf Libyen wolle man darauf hinarbeiten, dass jetzt sehr schnell der Militärrat zusammentreten könne. Der Prozess von einer fragilen Waffenruhe hin zu einem Waffenstillstand müsse in Gang kommen. Das würde, so die Kanzlerin, noch viel Arbeit kosten.
Im Rahmen einer Modernisierung der Wirtschaftsbeziehungen müsse man auch bilateral die Themen Zypern und Griechenland besprechen.
Zuvor hatte die Bundeskanzlerin gemeinsam mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan den neuen Campus der Türkisch-Deutschen Universität in Istanbul eingeweiht. "Wer hier studiert, erwirbt viel mehr als reine Fachkenntnisse. Hier begegnet man Menschen aus verschiedenen Kultur- und Sprachräumen. Hier kann man miteinander und voneinander lernen", sagte die Kanzlerin bei der Eröffnungsrede, "und so lernen und lehren die Studierenden und Lehrkräfte auch hier an der Türkisch-Deutschen Universität nicht nur für sich selbst, sondern sie bereichern auch die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern".
Vertrauen werde geschaffen und "der Dialog in und zwischen unseren Zivilgesellschaften – einen Dialog, der auch für die Politik und die Regierungszusammenarbeit von großer Bedeutung" sei, belebt.
Istanbul, 24. Januar 2020: Zusammentreffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan in der Türkisch-Deutschen Universität.
Sie sind Gäste bei der Einweihung eines neuen Campus' der Universität.
Merkel spricht sich für eine Ausweitung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit aus. Denn dabei erwerbe man mehr als reine Fachkenntnisse; hier finde auch ein kultureller Austausch statt, der für beide Länder bereichernd sei, sagt sie.
Die Türkisch-Deutsche Universität "ist ein Juwel in den Beziehungen unserer beiden Länder" und ein Glück für beide Gesellschaften, unterstreicht Merkel in ihrer Rede.
Im Gästehaus der Türkei geht es später weiter mit Gesprächen über aktuelle Themen.
Merkel dankt der Türkei für die Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Das, was die Türkei hier leiste, sei bemerkenswert, lobt Merkel das türkische Engagement.
Merkel bemüht sich um die Freilassung von in der Türkei inhaftierten Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft. Mit Erdogan habe sie vereinbart, von Fall zu Fall darüber sprechen, wie man zu Lösungen komme, sagt sie.
Nach einem gemeinsamen Essen ging es für die Kanzlerin am Abend zurück nach Berlin.
Außerdem war die Bundeskanzlerin auf Einladung der Türkisch-Deutschen Handelskammer mit Vertretern der Wirtschaft in Istanbul zusammengekommen, wo unter anderem ein größeres Engagement Deutschlands in der Berufsausbildung Thema war. Merkel führte darüber hinaus mit Personen aus der türkischen Zivilgesellschaft Gespräche.
Bilaterale Beziehungen
Deutschland ist wichtigster Handelspartner und größter ausländischer Investor in der Türkei. Die Zahl deutscher Unternehmen bzw. türkischer Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung in der Türkei beträgt über 7.300. Die Bundesregierung unterstützt die Türkei nicht nur im Rahmen der europäischen Union, sondern auch bilateral bei der Versorgung der ca. 3,6 Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei. Schwerpunktprojekte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik mit der Türkei sind u. a. die Kulturakademie Tarabya in Istanbul - ein Residenzprogramm für Künstlerinnen und Künstler -, die Türkisch-Deutsche Universität in Istanbul und etwa die Deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir.