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Der Einsatz deutscher Streitkräfte in Afghanistan wird bis 31. März 2019 fortgeführt. Das hat der Deutsche Bundestag beschlossen. Bis zu 1.300 statt bisher 980 Soldatinnen und Soldaten bilden die afghanischen Sicherheitskräfte künftig aus und beraten sie.
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Die Bundesregierung hatte die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes beantragt. Bereits in erster Lesung hatten Außenminister Maas und Verteidigungsministerin von der Leyen im Plenum für die Mandatsverlängerung geworben. Nun stimmte der Deutsche Bundestag zu. Bewaffnete deutsche Streitkräfte beteiligen sich weiterhin am Nato-geführten Einsatz "Resolute Support" in Afghanistan.
Ein stabiles Afghanistan, von dem für Deutschland und seine Verbündeten und für die Region keine Bedrohung mehr ausgeht, bleibt ein wesentliches deutsches Interesse.
Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten erhöht sich: Statt bisher 980 Streitkräfte werden sich bis zu 1.300 an dem Einsatz beteiligen. Ihre Aufgabe: Afghanische Nationale Verteidigungs- und Sicherheitskräfte ausbilden, beraten und unterstützen.
Grund für die Erhöhung der Obergrenze ist eine Anpassung des Nato-Schutzkonzepts. Das Einsatzgebiet der deutschen Kräfte wird außerdem um Kundus erweitert. Das Mandat endet am 31. März 2019.
Neben ihrem Ausbildungsauftrag als Rahmennation im Norden übernimmt die Bundeswehr eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der "ANDSF Roadmap".
Mit der ANDSF Roadmap legte die afghanische Regierung 2017 die Grundlage für eine stärkere Einsatzbereitschaft der Verteidigungs- und Sicherheitskräfte. Außerdem geht sie Kernprobleme der Sicherheitskräfte gezielt an. Dazu zählt die interne Korruption, die zu einer mangelnden Legitimation in der Bevölkerung führt.
Darüber hinaus wird die von der Nato geführte Mission die unabhängige afghanische Wahlkommission dabei unterstützen, die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2018 und 2019 zu sichern.
Die Bundesregierung hatte dem Bundestag auch den Bericht zu Stand und Perspektiven des deutschen Afghanistan-Engagements vorgelegt. Dieser Bericht verbindet eine kritische Analyse der Lage vor Ort mit den Perspektiven, die die Bundesregierung mit ihrem Engagement erreichen will.
Die internationale Unterstützung hat seit 2001 greifbare Erfolge erzielt - vor allem im Kampf gegen den Terrorismus. Aber auch für die Bevölkerung verbesserte sich die Lage. Statt einer Million gehen nun acht Millionen Kinder in die Schule. Die Frauen haben eine bessere Position in der Gesellschaft. Zudem gibt es Fortschritte bei Gesundheitsversorgung und Infrastruktur.
Dennoch gibt es Rückschläge, besonders in den Gebieten, wo sich die internationalen Truppen deutlich zurückgezogen haben. Dort haben die afghanischen Kräfte die Sicherheitsverantwortung allein übernommen - und erhebliche Schwierigkeiten im Kampf gegen Al-Kaida und Taliban.
Trotz berechtigter Sorgen zur weiteren Entwicklung Afghanistans gibt es Grund zur Zuversicht, dass die afghanische Regierung und die internationale Gemeinschaft ihre Ziele erreichen.
Die Bundesregierung sieht einen Lösungsweg für den Konflikt in Afghanistan in einem international und regional unterstützten innerafghanischen Friedensprozess zwischen Regierung und Taliban. Sie setzt sich dafür ein, dass der Friedensprozess die Taliban politisch einbindet.