Bundesinnenministerin Faeser zu Vorkehrungen in Deutschland
Bundesinnenministerin Faeser hat über die Auswirkungen auf Deutschland nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine informiert. Sie betonte: Die Sicherheitsbehörden haben sich auf alle Szenarien vorbereitet und Schutzmaßnahmen hochgefahren.
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat mit den Spitzen der Sicherheitsbehörden beraten.
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich am Donnerstag mit den Spitzen des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei, des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beraten.
Mögliche Auswirkungen des Angriffs auf die Ukraine in Bezug auf die Sicherheitslage in Deutschland und auf Fluchtbewegungen in Europa habe man genau im Blick, betonte die Ministerin. „Die Sicherheitsbehörden haben sich intensiv auf alle denkbaren Szenarien vorbereitet“, so Faeser.
Abwehr möglicher Cyberattacken
Faeser erklärte, dass bereits Schutzmaßnahmen etwa zur Abwehr eventueller Cyberattacken hochgefahren worden seien. So haben die Behörden insbesondere die Betreiber Kritischer Infrastrukturen für die erhöhte Gefährdungslage sensibilisiert und umfangreiche Handlungsempfehlungen für IT-Sicherheitsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Konkrete Hinweise auf Cyberangriffe gegen deutsche Stellen lägen derzeit jedoch nicht vor, erklärte die Bundesinnenministerin.
Fluchtbewegungen beobachten
Darüber hinaus sprach Faeser Fluchtbewegungen an, die zunächst innerhalb der Ukraine zu erwarten seien, aber darüber hinaus auch Deutschlands Nachbarländer und anschließend möglicherweise auch Deutschland selbst betreffen könnten. Auch hier gelte es, vorbereitet zu sein. Faeser stellte aber klar: „Aktuell sehen wir noch keine großen Fluchtbewegungen in unsere Nachbarländer oder in Richtung Deutschlands.“
Enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern
Bei allen Vorkehrungen, die in Deutschland getroffen werden sollen, kommt es auf eine enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern an. Daher hat Faeser heute bereits gemeinsam mit den Landesinnenministerinnen und -ministern zur aktuellen Situation beraten. Auch in den nächsten Tagen werde man sich sehr eng austauschen.
Nach Bundeskanzler Scholz verurteilte auch Bundesinnenministerin Faeser den russischen Angriff auf die Ukraine scharf: „Heute ist ein schrecklicher Tag für die Ukraine und für ganz Europa. Russland hat einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine entfesselt“, sagte sie.