„Die globale Klimakrise ist längst auch in Deutschland angekommen. Die verheerenden Hochwasserkatastrophen im Juli 2021 haben Menschenleben gekostet und in den betroffenen Städten und Dörfern immense Schäden angerichtet, deren Behebung noch Jahre dauern wird“, sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke bei einer ersten Vernetzungskonferenz „Kommunale Klimaanpassung“.

Die gegenwärtigen Herausforderungen des Ukraine-Kriegs verlagerten kurzfristig den Fokus weg von zwei anderen, ebenfalls existenziellen Krisen: der Klimakrise und dem Artensterben. Die Bekämpfung der Erderhitzung und des Artensterbens dürften nicht als vermeintlich nachrangig zurückgestellt werden, so Lemke.

Auftakt für umfassende und vorsorgende Klimaanpassung

Die Bundesumweltministerin will für eine systematische Klima-Anpassungspolitik sorgen, statt nur einzelne Modellprojekte zu fördern. Das Sofortprogramm sei der Auftakt für eine umfassende und vorsorgende Anpassungsstrategie, so Lemke.

„Mit dem Sofortprogramm starten wir jetzt eine große Beratungs- und Kompetenzoffensive für die Kommunen, um die Umsetzung von Maßnahmen zur Vorsorge und Anpassung an die Klimakrise voranzubringen. Dafür stellen wir bis 2026 zusätzlich 60 Millionen Euro bereit“, sagte die Ministerin.

Lemke will bis zur Mitte der Legislaturperiode ein Klimaanpassungsgesetz vorlegen. Die bestehende Deutsche Anpassungsstrategie der Bundesregierung werde sie zusammen mit den Ländern zu einer vorsorgenden Strategie mit konkreten messbaren Zielen weiterentwickeln. Wie eine dauerhafte und flächendeckende Finanzierung von Klimaanpassung und Vorsorge verfassungskonform ausgestaltet werden kann, solle eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe bis zum Herbst ausarbeiten.

Mehr Grün zur Abkühlung in den Städten

Die Auswirkungen des Klimawandels stellen Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Nicht nur Extremwetterereignisse, häufigere Starkregen, Hitze- und Trockenperioden in Folge des Klimawandels belasten die Natur, Dörfer, Städte und Infrastruktur immer mehr. Längere und heftigere Hitzeperioden belasten die menschliche Gesundheit, vor allem die kleiner Kinder, alter Menschen und von Menschen mit Vorerkrankungen.

Die Kommunen sind daher gefordert, mehr Grün zur Abkühlung in den Städten zu schaffen. Kindergärten, Seniorenheime und Krankenhäuser brauchen besseren Hitzeschutz an Gebäuden oder im Umfeld. Parks und Grünflächen, Seen und andere kleine Gewässer verbessern in den Städten die Lebensqualität.

Anpassungsmaßnahmen maßschneidern

2021 wurde das Zentrum für KlimaAnpassung (ZKA) im Auftrag des BMUV gegründet, um die Kommunen bei der Klimaanpassung zu unterstützen. Mit dem Sofortprogramm können nun in diesem Jahr mehr als 100 lokale Klimaanpassungsmanagerinnen und -manager eingestellt werden. Sie helfen den Kommunen vor Ort, maßgeschneiderte Anpassungskonzepte zu erstellen und umzusetzen. Mit einem Sofortprogramm sollen die Kommunen zudem flächendeckend Hitzeaktionspläne schaffen.

Auf Wunsch der Länder und der kommunalen Spitzenverbände startet das ZKA zudem ein Beratungsprogramm zu Hitzeaktionsplänen. Bei einer Aktionswoche im Herbst sollen sich Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Klimaanpassung informieren können – etwa über Hitzeschutz oder wie sie ihr Haus besser gegen Hochwasser absichern können.

Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen dauerhaft gesichert

Vulnerable Gruppen – Senioren, Kranke oder Kinder – müssen besser geschützt werden. Das BMUV-Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" habe gezeigt, dass es hier einen enormen Bedarf gibt, so die Ministerin. Das Programm hat eine Laufzeit von 2020 bis 2023 und ein Volumen von 150 Millionen Euro. Die Förderung sei nun dauerhaft gesichert und werde weiter aufgestockt, so Lemke.