Beim Kultur- und Medienministerrat der EU im französischen Angers hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth in einer gemeinsamen Erklärung mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen den russischen Einmarsch in die Ukraine aufs Schärfste verurteilt. Darin bekannten sie sich zu den Werten der Demokratie, zur Presse- und Meinungsfreiheit und zur Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Zugleich drückten sie ihre Sorge um das kulturelle Erbe der Ukraine aus, das unmittelbar von den Kriegshandlungen bedroht ist.

Mit Blick auf die ukrainischen Medien- und Kulturschaffenden sagten sie ihre uneingeschränkte Unterstützung zu, auch derjenigen, die ihre unabhängige Berichterstattung vor Ort weiter fortsetzen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth stellte rund eine Million Euro Soforthilfe in Aussicht, um gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Aufnahme in Deutschland zu ermöglichen. Ihre französische Amtskollegin Roselyne Bachelot kündigte nun ebenfalls an, für die Aufnahme von Kulturschaffenden und Journalistinnen und Journalisten eine Million Euro aus ihrem Etat in Frankreich zur Verfügung zu stellen.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Das ist ein starkes und wichtiges Signal europäischer Geschlossenheit. Gemeinsam zeigen wir Solidarität mit den Menschen, mit den unabhängigen Medien wie auch den Kulturschaffenden in der Ukraine in diesen so schweren Stunden, für die allein das Putin-Regime mit seinem grausamen Angriffskrieg verantwortlich ist. Wir werden Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende wie auch Journalistinnen und Journalisten aus der Ukraine nicht alleine lassen.“

Die Kulturstaatsministerin betonte, dass sie sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen in der EU einig sei, dass gerade jetzt freie und unabhängige Medien besonders geschützt und gestärkt werden müssen: „Was wir jetzt mehr denn je sicherstellen müssen, ist die Versorgung mit verlässlichen Informationen. Dazu gehört neben vielem anderem auch die Möglichkeit für eine staatliche Förderung der Verbreitung von Presseerzeugnissen insbesondere im ländlichen Raum. Zudem gilt es, die Nachrichten- und Medienkompetenz junger Menschen zu stärken, auch mit Blick auf Desinformationen und Fake News.“

Der EU-Kultur- und Medienministerinnen- und ministerrat findet am 7. und 8. März auf Einladung der französischen EU-Ratspräsidentschaft in Frankreich statt. Neben den Entwicklungen in der Ukraine standen Themen wie die Zukunft der Medien und die Stärkung der kulturellen Vielfalt im Internet im Fokus. Zudem wurden neue Herausforderungen beim Schutz des gemeinsamen europäischen Kulturerbes besprochen.

Die Erklärung von Angers finden Sie anbei.