Staatsministerin Claudia Roth betonte beim EU-Kulturministerrat in Angers: „Wir werden Journalistinnnen und Kulturschaffende aus der Ukraine nicht alleine lassen.“ In einer gemeinsamen Erklärung verurteilte der Rat den russischen Einmarsch in der Ukraine. Darin bekannten sie sich zu den Werten der Demokratie, zur Presse- und Meinungsfreiheit und zur Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Zugleich drückten sie ihre Sorge um das kulturelle Erbe der Ukraine aus, das unmittelbar von den Kriegshandlungen bedroht ist.

Soforthilfe in Millionenhöhe

Mit Blick auf die ukrainischen Medien- und Kulturschaffenden sagten sie ihre uneingeschränkte Unterstützung zu, auch derjenigen, die ihre unabhängige Berichterstattung vor Ort weiter fortsetzen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth stellte rund eine Million Euro Soforthilfe in Aussicht, um gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Aufnahme in Deutschland zu ermöglichen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Das ist ein starkes und wichtiges Signal europäischer Geschlossenheit. Gemeinsam zeigen wir Solidarität mit den Menschen, mit den unabhängigen Medien wie auch den Kulturschaffenden in der Ukraine in diesen so schweren Stunden, für die allein das Putin-Regime mit seinem grausamen Angriffskrieg verantwortlich ist. Wir werden Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende wie auch Journalistinnen und Journalisten aus der Ukraine nicht alleine lassen.“

Die Kulturstaatsministerin betonte, dass sie sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen in der EU einig sei, dass gerade jetzt freie und unabhängige Medien besonders geschützt und gestärkt werden müssen: „Was wir jetzt mehr denn je sicherstellen müssen, ist die Versorgung mit verlässlichen Informationen. Dazu gehört neben vielem anderem auch die Möglichkeit für eine staatliche Förderung der Verbreitung von Presseerzeugnissen insbesondere im ländlichen Raum. Zudem gilt es, die Nachrichten- und Medienkompetenz junger Menschen zu stärken, auch mit Blick auf Desinformationen und Fake News.“