Jahresabrüstungsbericht 2019
Die Bundesregierung setzte sich 2019 intensiv für eine atomwaffenfreie Welt ein. Gleiches gilt für ihre Anstrengungen zur Kleinwaffenkontrolle bis hin zur Entwicklung neuer Instrumente, um den Herausforderungen durch neue Technologien zu begegnen.
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Soldaten im Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr: Sicherheit heißt immer häufiger auch Cybersicherheit.
Foto: Bundeswehr/Jane Schmidt
Wie Außenminister Heiko Maas aus Anlass der Vorstellung des Berichts sagte: "Die Corona-Krise ist unsere aktuellste Bedrohung - sie ist aber beileibe nicht die einzige, wie uns in Europa das Ende des INF-Vertrages vor Augen geführt hat."
Erosion der regelbasierten Ordnung
Immer stärker zeichnet sich eine multipolare Weltordnung ab, die durch eine Vielzahl ungelöster Konflikte und politische Verwerfungen geprägt ist. Neue Waffensysteme wie auch die Einbeziehung neuer "Domänen" wie Weltraum oder Cyberspace haben das Potential, den Charakter bewaffneter Konfliktaustragung fundamental zu verändern. Asymmetrische Kriegsführung und Nicht-Verbreitungsfragen drängen in den Vordergrund.
Mit dem Abrüstungsbericht kommt die Bundesregierung ihrer Berichtspflicht gegenüber dem Deutschen Bundestag nach. Sie informiert Bundestag und Öffentlichkeit über die Leitlinien und inhaltliche Schwerpunkte deutscher Politik.
Stärkung der Abrüstungs- und Kontrollarchitektur
Die Bundesregierung setzte sich auch 2019 aktiv und intensiv für eine Stärkung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags mit dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt ein. Ebenfalls einen Schwerpunkt bildeten die Anstrengungen zur Kleinwaffenkontrolle sowie die Entwicklung moderner Instrumente, um den Herausforderungen durch neue Technologien zu begegnen.
Mitgliedschaft im Sicherheitsrat
Im Rahmen der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Bundesregierung dazu beigetragen, dass erstmals seit 2011 das Thema der nuklearen Nichtverbreitung wieder erörtert wird. Deutschland wird 2020 seine Bemühungen für den Erhalt und die Stärkung der multilateralen Abrüstungs- und Rüstungskontrollarchitektur mit seinen Partnern fortsetzen.
Engagement für Frieden und Konfliktverhütung
2019 hat für die Bereiche Rüstungskontrolle und Abrüstung gezeigt, dass sich stetes Engagement im multilateralen Verbund auszahlt. So wird es auch 2020 darum gehen, dieses Engagement fortzusetzen. Es geht um die Wiederbelebung von Rüstungskontrolle und Abrüstung oder etwa den Umgang mit neuen Technologien und Konfliktfeldern. Die Zielrichtung ist das weitergehende Engagement für Frieden und Konfliktverhütung.