Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

Merkel und Cameron zur EU-Reform Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

Kanzlerin Merkel hofft, dass Großbritannien Mitglied der Europäischen Union bleibt. Sie werde konstruktiv daran mitarbeiten, für die britischen Veränderungswünsche eine Lösung zu finden, betonte sie nach dem Treffen mit dem britischen Premierminister Cameron in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt Großbritanniens Premierminister David Cameron im Kanzleramt.

Merkel: Wir haben vereinbart, sehr eng zusammenzuarbeiten.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies habe Europa schon häufig bewiesen. Wenn ein Mitgliedstaat Veränderungswünsche habe, müsse die Europäische Union darauf reagieren.

Konstruktive Gespräche

Sie selbst wolle an diese Gespräche konstruktiv herangehen und eine Lösung finden. Sie gehe davon aus, dass man "bei gutem Willen" eine Lösung schaffen könne. "Europa hat viel zu tun, und Deutschland und Großbritannien wollen sich hier einbringen", so Merkel.

Zunächst, so die Kanzlerin, werde man über Inhalte sprechen. Erst danach werde man schauen, in welcher Form diese Änderungen umgesetzt würden. Formfragen sollten nicht zu Beginn eines Verhandlungsprozesses stehen.

Auch David Cameron erklärte, er traue Europa soviel Flexibilität zu, dass es Änderungen geben könne.

Nach seinem Wahlsieg am 7. Mai 2015 besucht der britische Premierminister David Cameron mehrere EU-Staaten. Nach den Niederlanden, Frankreich und Polen war er nun in Deutschland zu Gast.

Reformen auch im deutschen Interesse

Merkel betonte, dass bestimmte Reformbestrebungen auch im Interesse Deutschlands sein könnten. Es gebe zum Beispiel Gemeinsamkeiten bei Bürokratieabbau oder bessere Rechtsetzung: "Hier werden wir sehr schnell gemeinsame Positionen finden."

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Video Presseunterrichtung der Bundeskanzlerin und des britischen Premierminister David Cameron.

Es gebe andere Bereiche, in denen man länger verhandeln müsse. Beim Thema Sozialmissbrauch habe auch Deutschland Sorgen. Hier gehe es etwa um die Unterschiede bei Mindestlöhnen und Sozialleistungen in den Mitgliedstaaten und darum, dass dies durch die Freizügigkeit ausgenutzt werden könne. Merkel: "Gegebenenfalls ist es auch im deutschen Interesse, hier bestimmte Änderungen vorzunehmen."

Auf Nachfrage zu den Bestechungsvorwürfen gegen Fifa-Funktionäre forderte Merkel eine grundlegende Aufklärung. Sie halte es für absolut notwendig, die Korruption im Verband zu beenden. Mit der "schmutzigen Seite" des Fußballs müsse im Sinne aller Fußballfans dringend aufgeräumt werden.

Ein zentrales Vorhaben von Camerons neuer Amtszeit als britischer Regierungschef ist es, die Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU neu zu verhandeln und Reformen der EU anzustoßen. Spätestens 2017 sollen die Britinnen und Briten per Referendum darüber abstimmen, ob Großbritannien in der EU bleiben soll.

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