Damals wie heute
"Teambildung gelungen", sagte 2018 der damalige Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz nach der Kabinettsklausur. "Das war eine gute Klausurtagung. Sie ist der Startpunkt für die Zusammenarbeit in der Regierung." Ob umgeben von alten Gemäuern oder im Freien unter Bäumen – wenn die Bundesregierung sich zur Klausur zurückzog, wurden Zukunftsthemen besprochen.
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2003 – Das rot-grüne Bundeskabinett unter Bundeskanzler Schröder tagt im Park von Schloss Neuhardenberg. Wichtigstes Thema ist das Vorziehen der für 2005 geplanten Steuerreform auf das Jahr 2004.
Foto: Bundesregierung/Faßbender
Große Themen standen auf der Tagesordnung vergangener Kabinettklausuren: Steuerreform, Digitalisierung, Zukunftsinvestitionen – Nicht weniger wichtig für die neuen Ministerinnen und Minister ist es, ein Team zu bilden, das gerade bei den ressortübergreifenden Themen gut zusammenarbeitet.
Wie liefen Kabinettklausuren bisher ab? Wir haben einige herausgegriffen:
Beraten im Grünen
2003 griff die rot-grüne Bundesregierung erstmals seit 25 Jahren auf eine alte Tradition zurück. Das Bundeskabinett begab sich im Schloss Neuhardenberg in Klausur. Symbolträchtig fand man sich im Park unter Bäumen zusammen – ein vertrautes Bild aus dem Jahr 1967, als die erste schwarz-rote Koalition tagte. Die Hitze des Sommers drückte damals und Bundeskanzler Kiesinger verlegte die Kabinettsitzung in den Garten des Bonner Palais Schaumburg. Unter einer riesigen Platane beriet das Kabinett eine mehrjährige Haushaltsplanung.
Große Häuser – große Themen
Ab 2006 rief Bundeskanzlerin Merkel zur Klausur – zunächst nach Schloss Genshagen, später dann meist nach Meseberg in das Gästehaus der Bundesregierung. Im Ergebnis der ersten Klausur der Regierung Merkel entstand ein 25-Milliarden-Euro Konjunkturpaket zur Belebung der Wirtschaft.
Musikalisch wurde es 2009. In einer Beratungspause sangen die Kabinettmitglieder begleitet von Posaunen im Chor. 2010 fand die Klausur wie auch 2022 im Bundeskanzleramt statt. 2018 traf man sich zweimal – im April in Meseberg und im November im Potsdamer Hasso-Plattner-Institut.
2019 fand sich das Kabinett Merkel zum letzten Mal zur Klausur im Schloss Meseberg zusammen. Der Klimaschutz und der Wandel der Arbeit im Zuge der Digitalisierung standen auf der Tagesordnung.
Im Januar 2022 finden sich die neuen Ministerinnen und Minister der Koalition aus SPD, Grünen und FDP zu einer eintägigen Klausur im Kanzleramt zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die G7-Präsidentschaft und die Beschleunigung der Zukunftsinvestitionen.
1967 – Kabinettssitzung der Großen Koalition mit Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger unter der Platane im Park des Palais Schaumburg.
1978 fand sich die sozialliberale Koalition unter Helmut Schmidt zu einer dreitägigen Klausur im Bonner Kanzleramt zusammen. Auf dem Programm stand unter anderem ein Zwölf-Milliarden-Mark-Sonderprogramm.
2003 tagt Bundeskanzler Schröder mit den Ministerinnen und Ministern der rot-grünen Koalition im Park von Schloss Neuhardenberg. Wichtigstes Ergebnis ist das Vorziehen der für 2005 geplanten Steuerreform auf das Jahr 2004.
2006 lud Bundeskanzlerin Merkel die Kabinettsmitglieder der großen Koalition nach Schloss Genshagen. Im Ergebnis der Klausur entstand ein 25 Milliarden Euro Konjunkturprogramm.
Unter dem Titel „Aufschwung – Teilhabe – Wohlstand“ tagten die Kabinettsmitglieder im Sommer 2007 auf Schloss Meseberg.
2009 geht es musikalisch zu. Am Rande der Klausur singen die Kabinettmitglieder begleitet von Posaunen.
2010 stand im Kanzleramt der Aufschwung auf der Agenda. "Wir wollen den Aufschwung stärken und niemand zurücklassen", sagte Bundeskanzlerin Merkel.
Im November 2018 tagte das Kabinett im Potsdamer Hasso-Plattner-Institut – eine kurzer Weg zur Arbeit für den damaligen Neupotsdamer Finanzminister Olaf Scholz.
2019 fand sich das Kabinett Merkel zum letzten Mal zur Klausur im Schloss Meseberg zusammen. Der Klimaschutz und der Wandel der Arbeit im Zuge der Digitalisierung standen auf der Tagesordnung.