Weltgemeinschaft muss Flüchtlingen helfen

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Im Wortlaut: von der Leyen Weltgemeinschaft muss Flüchtlingen helfen

Nach ersten Hilfstransporten an die Flüchtlinge im Nordirak schließt Verteidigungsministerin von der Leyen Waffenlieferungen nicht aus. "Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen", sagte sie in einem Zeitungsinterview. Entscheidungen seien mit anderen Ländern zu fällen.

  • Interview mit Ursula von der Leyen
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verabschiedet in Alt Duvenstedt (Schleswig-Holstein) auf dem Nato-Flugplatz Hohn Soldaten der Bundeswehr vor dem Abflug in den Nordirak.

Die Verteidigungsministerin verabschiedet die Bundeswehrsoldaten vor ihrem Abflug in den Nordirak.

Foto: picture-alliance/dpa/Heimken

Das Interview im Wortlaut:

Bild: Heute Morgen fliegen vier Bundeswehr-Transall mit Hilfsgütern in den Nordirak. Was wird dort transportiert?

Ursula von der Leyen: Es sind 35 Tonnen humanitäre Hilfsgüter - Trinkwasser, Decken, Medikamente und Lebensmittel. Die werden jetzt nach Erbil geflogen und dort an Hilfsorganisationen der Uno übergeben, die die Güter verteilen.

Bild: Eine einmalige Aktion - oder wird es weitere Flüge geben?

v. d. Leyen: Es ist ein Anfang. Weitere Flüge sind für die nächsten Tage geplant ...

Bild: Und Waffen für die Kurden?

v. d. Leyen: Waffen werden bereits von anderen Nationen geliefert. Wir prüfen derzeit, was wir an weiteren militärischen Ausrüstungsgenständen schicken können. Das bespreche ich auch mit dem Parlament.

Bild: ... aber warum keine Waffen, mit denen sich die Kurden gegen die ISIS-Terroristen verteidigen können?

v. d. Leyen: Die Kurden kennen vor allem Waffen aus der ehemaligen Sowjetunion, wie zum Beispiel Kalaschnikows, aber auch schweres Gerät. Nach solchen Waffensystemen und auch nach schwerem Gerät fragen sie, weil sie die bedienen und sofort gegen ISIS einsetzen können. Solche Waffen hat Deutschland nicht und könnte sie auch nicht kurzfristig liefern.

Bild: Und was passiert, wenn der Vormarsch der ISIS weitergeht?

v. d. Leyen: Dann müssen wir mit den anderen Ländern weitere Entscheidungen fällen. Generell gilt: Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen.

Bild: Am Montag gab es laut Regierungssprecher noch keinen Anlass, über militärische Hilfe nachzudenken, ab Dienstag plötzlich schon - nur weil die SPD vorgeprescht ist?

v. d. Leyen: Seit letzter Woche tagt unser Krisenstab. Ich habe bereits am Montag mit der Bundeskanzlerin und dem Außenminister über das Thema beraten. Dabei sind wir gemeinsam zu dem Ergebnis gekommen, dass wir mehr tun müssen ...

Bild: ... und was?

v. d. Leyen: ... die Weltgemeinschaft muss den Flüchtlingen, Tausenden Christen und Jesiden, helfen und das Wüten der ISIS verhindern. Deutschland liefert binnen Tagen tonnenweise Hilfsgüter für die bitter Not leidenden Flüchtlinge, außerdem stärken wir mit Ausrüstung die Kämpfer, die sich den Terroristen entgegenstellen.

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v. d. Leyen: Er kann mich jederzeit anrufen, er hat meine Handynummer.

Bild: Halten Sie es für denkbar, dass am Ende UN-Blauhelme den Irak sichern?

v. d. Leyen: Im Moment ist die Lage zu akut: Erst muss der militärische Vormarsch der ISIS gestoppt werden. Es ist hoch anerkennenswert, wie die USA ihre Verantwortung im Irak wahrnehmen. Der Weltgemeinschaft ist bewusst, dass das noch ein langer Kampf werden kann. Gut ist, dass sich jetzt im Irak eine Regierung bildet, die alle Gruppen einbinden und schützen will. Ob zur Stabilisierung des Landes auch eine Blauhelm-Mission notwendig ist, wird sich zeigen.

Das Interview führte Rolf Kleine und Peter Tiede für die Bild .