Türkei ermöglicht Haftbesuch

Inhaftierte Deutsche Türkei ermöglicht Haftbesuch

Die Türkei hat den angekündigten konsularischen Zugang zu Mesale Tolu für Freitag bestätigt. Die türkische Regierung habe der Bundesregierung die schriftliche Zusage gegeben, so die stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch. Seit Wochen hatte die Bundesregierung auf einen Besuch gedrungen.

Laut Auswärtigem Amt kann der angekündigte Haftbesuch bei Mesale Tolu am Freitag stattfinden. Die türkische Regierung habe der Bundesregierung die schriftliche Zusage gegeben, so die stellvertretende Sprecherin.

Das Auswärtige Amt wolle sich einen Eindruck vom Zustand der inhaftierten Deutschen und den Haftbedingungen in dem türkischen Gefängnis machen, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer am 29. Mai. An diesem Tag hatte die türkische Regierung telefonisch mitgeteilt, dass ein Besuch möglich sei.

Die Bundesregierung hatte seit Wochen auf konsularischen Zugang zu Mesale Tolu gedrungen. Die Deutsche befindet sich seit 6. Mai in türkischer Untersuchungshaft.

Merkel fordert Freilassung

Am Rande des Nato-Treffens am Donnerstag (25. Mai) in Brüssel hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan getroffen. Sie sprachen über die belasteten deutsch-türkischen Beziehungen.

Für die Bundesregierung ist es wichtig, sich um inhaftierte deutsche Staatsangehörige im Ausland kümmern zu können. Tolu besitzt nur die deutsche Staatsangehörigkeit und nicht auch die türkische. Damit hat sie Anspruch auf konsularische Betreuung nach dem Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen von 1963.

Die Bundesregierung war über die Inhaftierung Tolus nicht von den türkischen Behörden informiert worden. Darin sieht die Bundesregierung eine Verletzung des Übereinkommens.