Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu einem Treffen mit Ministerpräsident António Costa nach Portugal gereist. Es sei ihm „wirklich eine große Freude, hier zu Gast zu sein im wunderschönen und sehr sonnigen Lissabon“, erklärte der Bundeskanzler bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Scholz berichtete von einem guten und sehr vertrauensvollen Austausch zu einer ganzen Vielzahl von Themen. Deutschland und Portugal seien in vielen Fragen einer Meinung: „Wir sind in vielerlei Hinsicht ,like-minded‘, wie so gern gesagt wird“, erklärte der Kanzler. Gemeinsam wolle man diese Beziehungen weiter vertiefen und dazu beitragen, „dass wir ein geopolitisches Europa bekommen, das in der Lage ist, seine Herausforderungen zu bewältigen, und das im transatlantischen Bündnis gut zusammenarbeitet“, so Scholz.

Ukraine so lange wie nötig unterstützen

Ein wichtiges Thema des Gesprächs war der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Dessen Folgen „fordern uns alle jeden Tag und leider wohl auch noch für sehr lange Zeit“, erklärte Scholz. Russland bedrohe nicht nur die Ukraine, sondern die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur. Moskau wolle die regelbasierte internationale Ordnung durch das Recht des Stärkeren ersetzen. „Das können, wollen und werden wir nicht zulassen“, so der Kanzler. 

Deshalb werde man die Ukraine weiter nach Kräften und solange wie nötig unterstützen. Scholz würdigte dabei ausdrücklich den Beitrag Portugals. Die gemeinsame Bereitstellung von modernen Leopard-2-Panzern an die Ukraine sei ein „sichtbares Zeichen“ für die gute Kooperation beider Länder. Bei seinem Ziel, für ein Bataillon die notwendige Menge an Leopard-2-Panzern zusammenzustellen, habe Deutschland als erstes von Portugal eine Zusage erhalten.

EU geopolitisch stärken

Scholz betonte, die Zeitenwende habe auch Folgen für die Europäische Union. „Sie muss in die Lage versetzt werden, ihre geopolitische Rolle auszufüllen“, betonte Scholz. Gemeinsam habe man erörtert, wie die Handlungsfähigkeit der EU gesichert werden könne – vor allem mit Blick auf die Erweiterungen. Über die damit verbundenen Reformprozesse würden sich Deutschland und Portugal „sehr, sehr eng miteinander austauschen“. Dies gelte auch für Fragen der finanziellen Stabilität in der Eurozone.

Neue Handelsabkommen schließen

Auch in Wettbewerbs- und Handelsfragen sei eine enge Zusammenarbeit zwischen Portugal und Deutschland wichtig, unterstrich der Bundeskanzler. Um Abhängigkeiten von einzelnen Ländern und Regionen zu verringern und Lieferketten zu stärken, brauche Europa neue Handelsabkommen mit vielen Regionen und Staaten in der Welt – „das gilt für diejenigen im Indopazifik, aber es gilt eben auch für Lateinamerika und MERCOSUR“, so der Kanzler. Es sei ein gemeinsames Interesse, dieses Abkommen jetzt schnell wirklich werden zu lassen.

„Pionier“ beim Ausbau erneuerbarer Energien

Beim Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel kündigte Scholz weiter eine enge Zusammenarbeit an – „so wie wir es auch bei dem geplanten Bau der Wasserstoffpipeline gemacht haben“. Portugal sei beim Ausbau von Windkraft und Sonnenenergie und der Herstellung von Wasserstoff ein „Pionier“. Es habe die Chancen seiner geografische Lage genutzt, die „auch wirtschaftlichen Aufschwung und gute Arbeitsplätze für Portugal mit sich bringen werden“, so der Kanzler.

Bundeskanzler Scholz wird im Rahmen seiner zweitägigen Portugalreise auch das Zentrum für digitale Entwicklung der Volkswagen-Gruppe („VW Digital Solutions“) besuchen.