Gebäudetyp-E-Gesetz
Die Bundesregierung will den Wohnungsbau vereinfachen und beschleunigen. Das Kabinett hat nun mit dem Entwurf eines „Gebäudetyp-E-Gesetzes“ Erleichterungen im Bauvertragsrecht beschlossen. Damit setzt sie einen Teil ihrer Wachstumsinitiative um.
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Mit dem Gebäudetyp-E-Gesetzes soll Bauen einfacher und kostengünstiger werden.
Foto: IMAGO/Westend61
Mit dem Gesetzentwurf zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus, kurz Gebäudetyp-E-Gesetz, soll es einfacher werden, von gesetzlich nicht zwingenden Standards beim Bauen abzuweichen. Die Bezeichnung „Gebäudetyp E“ steht für einfaches Bauen. Dabei geht es nicht um einen bestimmten Gebäudetypus, sondern allgemein um die Möglichkeit, einfacher, innovativer und kostengünstiger zu bauen.
Laut Bundesjustizminister Marco Buschmann ist Bauen in Deutschland zu teuer. „Das ist ein wesentlicher Grund für den Wohnungsmangel. Die Kosten müssen also runter – insbesondere beim Neubau von Wohnungen“, so der Minister. Mit mehreren Änderungen im Bauvertragsrecht soll das erreicht werden. Die Bundesregierung setzt damit einen Teil ihrer Wachstumsinitiative um.
Erleichterungen beim Bauen
Zum einen werden Bauleistungen, die nur den Komfort- oder Ausstattungsstandard eines Gebäudes betreffen, nicht mehr automatisch Vertragsbestandteil. Das soll auch für Regeln gelten, die den Einsatz von innovativen, nachhaltigen oder kostengünstigen Bauweisen oder Baustoffen erheblich erschweren.
Zum anderen soll es zwischen fachkundigen Unternehmern möglich werden, von den Regeln der Technik abzuweichen. Künftig setzt das nicht mehr voraus, dass der Bauunternehmer den Besteller des Bauwerks über Risiken und Konsequenzen der Abweichung aufklärt. Haben die Unternehmer keine Vereinbarung zu einem Abweichen von den anerkannten Regeln der Technik getroffen, soll eine Abweichung davon künftig unter gewissen Voraussetzungen dennoch keinen Mangel des Bauwerks begründen.
Vorteile des Gebäudetyps E im Überblick:
- Mit dem Gebäudetyp E wird das Planen und Bauen einfacher, günstiger und schneller.
- Auf Standards, die nicht unbedingt notwendig sind, kann verzichtet werden, ohne dass dies Qualität und Sicherheit der Gebäude beeinträchtigt.
- Der Gebäudetyp E kann bei Neubauvorhaben und im Bestand genutzt werden.
- Die zielgerichtete und nutzerorientierte Anwendung von Baunormen führt zu einem effizienteren Einsatz von Materialien sowie geringeren Planungs- und Baukosten.