Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren

Windräder und Strommasten

Für Infrastrukturmaßnahmen wie beispielsweise einen Windpark soll die Planungssicherheit erhöht und und das Verfahren erleichtert werden.

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Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen in Deutschland künftig schneller abgewickelt werden. Dazu hat das Kabinett einen Beschluss gefasst. Durch den Gesetzentwurf ergeben sich Änderungen im Raumordnungsgesetz (ROG) und im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Bundesbauministerin Klara Geywitz: „Dies ist ein wichtiger Meilenstein, um die räumliche Entwicklung Deutschlands voranzutreiben und die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen zu beschleunigen. Der Handlungsdruck ist da. Wir können es uns nicht länger leisten, viele Jahre zu warten, bis ein Windpark, ein Flughafen oder eine Zugstrecke gebaut ist.“

Angesichts zahlreicher Infrastrukturvorhaben, etwa bei großen Industrieanlagen, beim Ausbau der Windenergie, beim Bau von Bahnstrecken oder Bundesfernstraßen, sollen mit dieser Änderung die Planungssicherheit erhöht und die Verfahren erleichtert werden. In der Raumordnung soll die Planung modernisiert und flexibilisiert werden. Die Investitionssicherheit soll erhöht und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Außerdem soll ein verbindlicher Zeitrahmen für das Raumordnungsverfahren eingeführt werden.

Die Raumordnung sorgt für einen Ausgleich der unterschiedlichen Interessen aus Wirtschaft, öffentlicher Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürgern bei der räumlichen Entwicklung und der Nutzung des vorhandenen Raumes.