Angesichts der massiven Verschärfung der Bedrohungslage in Europa infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird die Bundeswehr noch konsequenter auf die Bündnis- und Landesverteidigung ausgerichtet. Deutschland muss deshalb seine Fähigkeiten zur Verteidigung nachhaltig verbessern.

Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Vorschriften für den Wehrersatz zu modernisieren. Zudem wird ein neuer freiwilliger Wehrdienst von 6 bis 23 Monaten eingeführt, der an die Stelle des bisherigen freiwilligen Wehrdienstes tritt. Durch die Einführung des neuen Wehrdienstes soll mittelfristig die Zahl der Reservistinnen und Reservisten erhöht werden. 

Wehrerfassung wieder aufbauen

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 waren auch die Strukturen der Wehrerfassung weggefallen. Daher gibt es heute kein umfassendes Lagebild mehr hinsichtlich der Geburtsjahrgänge, die für einen möglichen Wehrdienst in Frage kommen, sowie deren Bereitschaft oder Fähigkeiten für diesen.

Vorgesehen ist, dass nur diejenigen Wehrpflichtigen erfasst werden, die nach dem 31. Dezember 2006 geboren wurden. In den nächsten Jahren werden weitere Geburtsjahrgänge betrachtet, die für den neuen Wehrdienst infrage kommen, beginnend mit dem Geburtsjahrgang 2007. Um das Reservepotenzial bereits gedienter Personen zu erfassen, ist auch die Reaktivierung der Wehrüberwachung für ältere Jahrgänge erforderlich.

Innerhalb der Wehrerfassung erfolgt eine verpflichtende Befragung der 18-jährigen Männer über Bereitschaft und Fähigkeit zur Wehrdienstleistung sowie zu ihren Bildungsabschlüssen und sonstigen Qualifikationen. Darüber hinaus können Frauen und andere Geschlechter freiwillig am Online-Fragebogen teilnehmen und ihre Bereitschaft signalisieren. 

Durchhaltefähig nur mit Reserve

Eine schnelle und umfassende Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit ist von grundlegender Bedeutung, um in Krise und Krieg langfristig bestehen und Deutschland und seine Verbündeten erfolgreich verteidigen zu können. Dies bereits im Frieden anzulegen, ist ein zentraler Bestandteil der Abschreckung und verhindert letztlich, einen Krieg auch tatsächlich führen zu müssen. Dafür ist eine schnell verfügbare Reserve notwendig. 

Unabhängig vom neuen freiwilligen Wehrdienst bleiben alle anderen bisherigen Dienstverhältnisse als Soldatin oder Soldat auf Zeit und als Berufssoldatin oder Berufssoldat bestehen.