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Merkel empfängt Generalsekretär Stoltenberg

"Nato ist und bleibt Eckpfeiler unserer Sicherheit"

Anfang Dezember kommen die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitglieder in London zusammen. Dort werden sie unter anderem das 70-jährige Bestehen des Bündnisses würdigen. Im Vorfeld des Gipfels konnte Kanzlerin Merkel Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin empfangen.

Kanzlerin Merkel und Nato-Generalsekretär Stoltenberg geben im Kanzleramt eine Pressekonferenz.

Sprachen über den bevorstehenden Nato-Gipfel: Bundeskanzlerin Merkel und Nato-Generalsekretär Stoltenberg.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Es sei eine "sehr schöne symbolische Geste", dass der Nato-Generalsekretär bis zum 9. November in Berlin bleibe, betonte die Kanzlerin zu Beginn der gemeinsamen Pressekonferenz. Denn der 30. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer weise auch darauf hin, "dass wir heute eine ganz andere Nato sind, als wir das vor 30 Jahren waren, und dass aus Gegnern Verbündete wurden", so Merkel. 

Anlass des Gespräches zwischen Merkel und Stoltenberg war die Vorbereitung des Anfang Dezember in London stattfindenden Nato-Gipfels. Mit Blick auf dieses Ereignis unterstrich die Kanzlerin: "Die Nato ist und bleibt Eckpfeiler unserer Sicherheit." Die transatlantische Partnerschaft müsse gepflegt und entwickelt werden - "sie ist unsere Sicherheit, und das wird auch so bleiben".

Verteidigungsausgaben werden erhöht

Merkel bekräftigte, dass sich Deutschland dem Nato-Beschluss von Wales 2014 verpflichtet fühle. In diesem Beschluss bekennen sich die  Bündnisstaaten dazu, den Anteil ihrer Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt in Richtung zwei Prozent bis 2024 zu erhöhen.

Deutschland wird seine Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent erhöhen, wohl wissend, "dass wir damit nicht in der Spitzengruppe der Nato sind", so Merkel. Deutschland habe jedoch seine "Ausgaben erheblich gesteigert" und wolle dies auch im kommenden Jahr fortführen, so die Kanzlerin. Es sei eine "realistische Einschätzung", dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel 2031 erreichen kann.

Antwort auf Ende des INF-Vertrages finden

Die Nato brauche "gemeinsame Antworten", erklärte Merkel beispielhaft mit Blick auf das Ende des INF-Vertrages. Sie sei Stoltenberg sehr dankbar, dass er "die Antworten der Allianz koordiniert".

Im INF-Vertrag hatten sich die USA und die Sowjetunion 1987 auf die Abschaffung und Vernichtung von Mittelstreckenraketen der Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern verständigt. Nachdem Russland gegen die Vertragsbestimmungen verstoßen hatte, ist der Vertrag zum 2. August 2019 ausgelaufen.    

Deutschland bringe sich seit vielen Jahren sehr beständig in die Afghanistan-Mission der Nato ein. Auch diese Mission wird Thema des Nato-Gipfels sein. Neben seinem militärischen Engagement arbeite Deutschland aber auch an einer politischen Lösung mit, "weil wir wissen, dass militärische Fähigkeiten alleine hier letztlich nicht helfen werden".  

Merkel dankte Stoltenberg dafür, dass er "trotz aller Schwierigkeiten" nach Beginn der türkischen Operation in Nordsyrien nach Ankara gereist sei und dort die Sorge vieler Nato-Staaten zum Ausdruck gebracht habe. Es sei wichtig, auch bei Kontroversen zu versuchen, immer im Gespräch zu bleiben.  

Verteidigungsministerin würdigt Stoltenberg

Bereits am Vortag kam der Nato-Generalsekretär mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karenbauer zusammen. Die Ministerin verlieh Stoltenberg die Manfred-Wörner-Medaille. In einer feierlichen Zeremonie würdigte Kramp-Karrenbauer damit den Einsatz Stoltenbergs für Stabilität und Verlässlichkeit der Nato.

Die Ministerin betonte, Stoltenberg setze sich in herausragender Weise für eine handlungsfähige Nato ein. In der EU sehe Stoltenberg dabei einen starken Partner der Nato, um Frieden und Freiheit zu sichern.

Die Manfred-Wörner-Medaille ist 1994 vom damaligen Verteidigungsminister Volker Rühe im Gedenken an Manfred Wörner gestiftet worden. Wörner war Nato-Generalsekretär und Verteidigungsminister. Mit der Medaille sollen Menschen geehrt werden, die sich in besonderer Weise um Frieden und Freiheit in Europa verdient gemacht haben. Sie wird jährlich von der Verteidigungsministerin verliehen.


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