Die Herausforderungen in Europa seien so groß, „dass wir alle wissen: Wir können sie nur gemeinsam bestehen”. Das sagte Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem Antrittsbesuch der EU-Institutionen in Brüssel. Dort traf der Kanzler am Europa-Tag – dem 9. Mai – den Präsident des Europäischen Rates, António Costa, EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und Roberta Metsola, Präsidentin des EU-Parlaments zu Gesprächen. 

Binnenmarkt stärken für Wohlstand und Sicherheit

Bei dem Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa ging Bundeskanzler Friedrich Merz auf die historische Bedeutung des Datums ein und lobte den Schuman Plan als „Grundstein für die Vergemeinschaftung von Politik in Europa“. Mit Blick auf die Herausforderungen heute erinnerte der Bundeskanzler an die Notwendigkeit, den europäischen Binnenmarkt weiter zu stärken, da er seit über 30 Jahren eine entscheidende Rolle für Wohlstand und Politik spiele. Ein wichtiger Bereich sei für die Bundesregierung auch die Integration der Kapitalmärkte. Dies könne nur durch gemeinsame Anstrengungen innerhalb der gesamten EU erreicht werden, so der Bundeskanzler. 

Bundeskanzler Merz und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen waren sich einig, dass die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie das zentrale Projekt der nächsten Jahre sei. Hier brauche es verbesserte Rahmenbedingungen. Einigkeit gebe es auch beim Thema Migration, so Merz. Dabei sei ein koordiniertes Vorgehen zwischen den Mitgliedstaaten grundlegend. Der Kanzler bekräftigte, dass die Kontrollen an deutschen Grenzen intensiviert werden sollten und Zurückweisungen weiterhin stattfinden. „Das ist alles im Einklang mit europäischem Recht“, so der Bundeskanzler. 

Was ist der Schuman Plan? Fünf Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs schlug der französische Außenminister, Robert Schuman, am 9. Mai 1950 die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor. Durch die Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion der Mitglieder sollte ein weiterer Krieg verhindert und die Wirtschaft der Mitglieder gestärkt werden. Der Grundstein der heutigen EU war gelegt. 75 Jahre nach der Schuman-Erklärung feiern wir daher am 9. Mai den Europatag. 

Gemeinsame Unterstützung der Ukraine 

Nach dem Zusammentreffen mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, wies der Bundeskanzler auf die hohe Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen den europäischen Institutionen hin. Ohne das konstruktive Miteinander von Rat, Kommission und Parlament werde der Zukunftsplan für Europa nicht aufgehen. Bundeskanzler Merz nannte hier als wichtige Aufgabe die gemeinsame Unterstützung für die Ukraine. Auch ein möglicher Waffenstillstand fuße auf dem internationalen Engagement der europäischen Familie. Laut Bundeskanzler Friedrich Merz könne dies Grundlage für Friedensverhandlungen sein. „Der Ball liegt ausschließlich in Moskau”, sagte Merz.