Dieser Einsatz habe dazu beigetragen, die Belastungen für Kranke, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung so gut es ging erträglich zu gestalten. Die Kanzlerin betonte, man habe den Menschen in der Pandemie sehr viel abverlangt. Insbesondere die Kontaktbeschränkungen seien für viele Pflegebedürftige sehr belastend gewesen. Man sei sich jedoch einig, dass jeder Eingriff in die Grundrechte gut erklärt und begründet werden müsse und immer nur befristet sein dürfe.

Vulnerable Gruppen schützen, nicht ausschließen

Aber die Einschränkungen dienten und dienen dem Schutz der Gesellschaft und auch dem Schutz besonders gefährdeter Personen, betonte Merkel. Gerade der Schutz vulnerabler Gruppen müsse ein besonderes Anliegen sein, aber er dürfe nicht zur Separation bestimmter Gesellschaftsgruppen führen. Alle Menschen müssten gleichermaßen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.

"Wir wissen heute mehr über das Virus, wir können zielgerichteter vorgehen", sagte Merkel. Aber die steigenden Infektionszahlen zeigten auch: Wenn man dieses Wissen nicht nutze, könnten schnell wieder außerordentlich schwierige Situationen entstehen.

Eine Hoffnung liege auf den neuen Schnelltests, die jetzt zur Verfügung stehen. Die neue Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums konzentriere die Anwendung auf Pflegeeinrichtungen. Sie hoffe, dass es ihnen gelinge, möglichst viel Gebrauch davon zu machen.

Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern

Eine der großen Herausforderungen sei es, das Pflegepersonal vor zu großen Belastungen zu schützen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Sie sei zufrieden, dass mit dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst ein besonderer Schwerpunkt für das Pflegepersonal gesetzt wurde. "Denn schöne Worte sind das eine, Taten sind das andere", bekräftigte Merkel. Man habe in dieser Legislaturperiode einiges auf den Weg gebracht. "Dass das nicht alle Probleme löst, ist klar", so die Kanzlerin, "aber einiges ist erreicht".

Einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen könne natürlich die Digitalisierung leisten. Hier sei Deutschland nicht unbedingt "front runner", räumte Merkel ein. Aber sie glaube, dass die Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematik-Infrastruktur helfen könne. Deshalb bitte sie alle, sich auf dieses neue Gebiet zu wagen.

An der Konzertierten Aktion Pflege sind neben Bund und Ländern zahlreiche weitere Partner beteiligt: die Pflegeberufs- und -Ausbildungsverbände, die Verbände der Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser, die Kirchen, Pflege- und Krankenkassen, Betroffenenverbände, die Berufsgenossenschaft, die Bundesagentur für Arbeit und die Sozialpartner. Gemeinsam wurde eine Vielzahl von Vereinbarungen getroffen, die jetzt nach und nach umgesetzt werden sollen.