Georgischer Ministerpräsident in Berlin

Merkel: Freund und guter Partner

Deutschland und Georgien wollen ihre wirtschaftlichen Kontakte weiter ausbauen, sagte Bundeskanzlerin Merkel nach ihrem Gespräch mit Ministerpräsident Kwirikaschwili im Kanzleramt. Die Kanzlerin wünscht sich zudem eine rasche Umsetzung der Visa-Liberalisierung mit Georgien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kwirikaschwili.

Antrittsbesuch in Berlin: Bundeskanzlerin Merkel empfängt den georgischen Ministerpräsidenten Kwirikaschwili.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Beim Antrittsbesuch des georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kwirikaschwili in Berlin hob Bundeskanzlerin Angela Merkel die sehr intensiven deutsch-georgischen Beziehungen hervor. "Im 25. Jahr der georgischen Unabhängigkeit haben die freundschaftlichen gegenseitigen Beziehungen zwischen unseren Ländern unser Gespräch geprägt", betonte die Kanzlerin.

Der georgische Ministerpräsident bedankte sich für die tatkräftige Unterstützung Deutschlands und erklärte: "Die deutsch-georgischen Beziehungen haben gerade in den letzten Jahren eine neue Qualität bekommen."

Wirtschaftsbeziehungen intensivieren

Merkel lobte die jüngsten ökonomischen Reformen und die Liberalisierung der Wirtschaft in Georgien: "Dies ist eine herausragende Grundlage dafür, dass sich die wirtschaftlichen Kontakte mit deutschen Unternehmen intensivieren. Im Baubereich haben wir zwar bereits recht enge Kontakte, aber wir können das auf eine noch breitere Basis stellen", betonte die Kanzlerin.

Es werde in Deutschland noch nicht hinreichend beachtet, welche großen Fortschritte Georgien in den letzten Jahren gemacht habe, gerade was internationale Wettbewerbsfähigkeit und Transparenz anbelangt.

Kwirikaschwili, der am Morgen bereits ein deutsch-georgisches Wirtschaftsforum eröffnet hatte, erklärte: "An dem Forum haben 150 Firmen und Unternehmern teilgenommen. Das ist ein gutes Zeichen dafür, dass unsere Wirtschaftsbeziehungen stärker werden." In Georgien seien bereit mehr als 300 deutsche Unternehmen tätig. "Ich glaube, das Potenzial ist noch sehr viel größer und kann noch ausgeschöpft werden", sagte er.

Deutschland ist der sechstgrößte Handelspartner Georgiens. Das deutsch-georgische Handelsvolumen lag 2015 bei 454 Millionen Euro. Zu den Importen aus Deutschland gehören vor allem Autos und Auto-Teile, Maschinen, chemische Erzeugnisse, Elektrotechnik und Nahrungsmittel. Georgien exportiert nach Deutschland vor allem Nahrungsmittel und Textilien.

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Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des georgischen Ministerpräsidenten

Zusammenarbeit im internationalen Rahmen

Mit Blick auf das Assoziierungsabkommens mit der EU bekräftigte die Kanzlerin, das Abkommen habe dazu beigetragen, dass die Wirtschaftskontakte zwischen Georgien und den Mitgliedstaaten der EU gewachsen seien. Es sei erfreulich, dass Georgien gleichzeitig im Verhältnis zu Russland eine pragmatische Haltung einnehme. Gleichzeitig betonte sie: "Wir treten weiterhin für die territoriale Integrität Georgiens ein." Dazu gehöre auch die Frage um Südossetien und Abchasien.

Der georgische Ministerpräsident hob seinerseits hervor, die deutsche Regierung habe seit 25 Jahren Georgiens Souveränität stets unterstützt. Er erklärte: "Deutschland und Georgien kämpfen gemeinsam für die Stabilität in der Region. Georgien ist ein kleines Land, aber wir stehen stolz neben der Europäischen Union und neben der Nato im Kampf gegen Terrorismus und zahlreichen anderen Operationen." Er versicherte, Georgien werde weiterhin an der Demokratisierung und Europäisierung des Landes arbeiten.

Mit Blick auf Georgiens Streben nach einer Mitgliedschaft in der Nato dankte er der Bundesregierung für ihren Beitrag zum so genannten "Substantial Nato-Georgia Package". Die Kanzlerin hob auch die positive Rolle Georgiens bei den Genfer Gesprächen hervor, wo es um wichtige humanitäre Fragen geht.

Visa-Liberalisierung rasch umsetzen

Zur Frage der Visa-Liberalisierung habe die Europäische Kommission festgestellt, dass Georgien die Voraussetzungen für die Liberalisierung erfüllt hat, so Merkel. Nun müsse entschieden werden, wann die Georgier Visafreiheit bekämen. "Ich habe darauf hingewiesen, dass diese Frage im Zusammenhang mit dem so genannten 'Snap-Back-Mechanismus' gesehen werden muss, damit schneller reagiert werden kann, wenn es große Schwierigkeiten geben sollte." Dies sei zum Beispiel der Fall, wenn viele Bürgerinnen und Bürger in einem Land mit Visa-Freiheit in Deutschland Asylanträge stellen.

Der Aussetzungsmechanismus liege derzeit zur Entscheidung dem europäischen Parlament vor. "Ich gehe davon aus, dass wir bei der Frage Visa-Liberalisierung für Bürgerinnen und Bürger aus Georgien zeitnah abstimmen können", sagte Merkel.

Der georgische Ministerpräsident betonte die Bedeutung der Visaliberalisierung für die georgisch-europäischen Beziehungen: "Im Rahmen des Freihandelsabkommens und des Assoziierungsabkommens mit der EU ist die Frage der Visa-Liberalisierung für die Bürger Georgiens ein wichtiger Meilenstein."

Als erstes Land der Europäischen Gemeinschaft hat die Bundesregierung Georgien nach der Unabhängigkeit 1991 am 23. März 1992 völkerrechtlich anerkannt. Nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im April 1992 eröffnete Deutschland in Georgien als erster Staat eine Botschaft.

Bilaterale Kooperationen verstärken

Im Rahmen der bilateralen Beziehungen kündigte die Bundeskanzlerin an, dass es 2017 das deutsch-georgische Freundschaftsjahr gibt und Georgien 2018 als Gastland auf der Frankfurter Buchmesse teilnimmt. "Das wird vielen Menschen in Deutschland die Möglichkeit geben, die georgische Kultur und georgische Schriftsteller besser kennenzulernen", sagte sie.

Kwirikaschwili betonte: "Wir schätzen Ihre Unterstützung im Bildungswesen sehr." Erstaunlich viele Georgier kämen jährlich nach Deutschland, um mit Unterstützung von deutschen Stiftungen in Deutschland zu studieren und zu forschen.

Zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Bereich der Berufsbildung erklärte er: " Für uns ist die Rolle Deutschlands die eines Vorreiters". Deshalb werde noch heute zwischen den Bildungsministerien beider Länder ein Memorandum unterzeichnet, das Georgien helfen werde, die Reformen durchzusetzen. Am Nachmittag wird eine Absichtserklärung beider Länder zum künftigen Dialog in Berufsbildungsfragen unterzeichnet.

In Berlin wird der georgische Ministerpräsident auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch treffen und an einer Veranstaltung zum 25. Jahrestag der Unabhängigkeit Georgiens teilnehmen.

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