Bundeskanzler Olaf Scholz hat Lettlands Ministerpräsidentin Evika Siliņa zu ihrem ersten Besuch als Regierungschefin des baltischen Staates Lettland in Berlin begrüßt. Die vertrauensvollen, freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern beruhen Scholz zufolge auf einer langen gemeinsamen Geschichte. So war die lettische Hauptstadt Riga vor 800 Jahren Teil der Hanse, die so etwas wie der erste Versuch gewesen sei, eine europäische Union zu gründen. „Seither pflegen wir einen engen wirtschaftlichen, kulturellen und auch politischen Austausch“, sagte der Bundeskanzler.

Leben in schwierigen Zeiten

„Ohne Sicherheit ist alles nichts“, bekräftigte der Kanzler und verwies darauf, dass Lettland und Deutschland seit fast genau 20 Jahren enge Partner in der NATO und der EU seien. Gemeinsam stehen beide Länder fest an der Seite der Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg. „Wir wissen, dass wir in sehr schwierigen Zeiten leben“, so Scholz. Deshalb gelte es, die NATO zu stärken, die im Sommer in Washington, DC ihr 75-jähriges Bestehen feiern wird.

NATO: Deutschland leistet Beitrag

Man sei bereit, gemeinsam jeden Zentimeter des NATO-Territoriums zu verteidigen, unterstrich Scholz, und diese Botschaft wolle er besonders auch an die baltischen Staaten richten. Der Bundeskanzler hob die gemeinsame Verpflichtung der Alliierten hervor, alles Notwendige zu tun, um das gemeinsame transatlantische Verteidigungsbündnis zu stärken: „Wir stehen zusammen.“

Dank an Lettland

Im Zusammenhang mit der NATO ging der Bundeskanzler auf Deutschlands Rolle bei der Stärkung der Ostflanke ein. Mit dem Aufbau einer in Litauen stationierten deutschen Brigade und dem von der Bundeswehr geleisteten „Air Policing“ in Estland – sowie dieses Jahr erstmalig in Lettland – nannte Scholz zwei Beispiele dafür, wie Deutschland konkret Verantwortung übernimmt.

Der Bundeskanzler richtete seinen Dank für die gute Zusammenarbeit und ausgezeichnete Gastgeberrolle an Lettland, bei dem die deutschen Eurofighter-Piloten gut aufgehoben seien.

Ukraine weiter helfen

Kanzler Scholz versicherte, die Unterstützung für die Ukraine unvermindert fortzusetzen. Deutschland leiste bereits einen erheblichen Beitrag, resümierte er mit Blick auf die mehr als 28 Milliarden Euro, die es bereits für die militärische Unterstützung der Ukraine bereitgestellt habe. Er sei froh über Entscheidungen aus jüngster Zeit, um die Ukraine noch besser zu unterstützen, sagte Scholz. Dazu gehöre die tschechische Initiative, gemeinsam Munition für die Ukraine zu beschaffen – ein „Durchbruch“.

Sicherheit Europas erhöhen

Gleiches gelte für die Europäische Friedensfazilität und die Nutzung von „Windfall Profits“ aus eingefrorenen russischen Zentralbankvermögen. Allgemein laute das Gebot der Stunde, die europäische Sicherheit zu erhöhen. Dafür müsse die europäische Verteidigungswirtschaft ihre Kapazitäten ausweiten.

Evika Siliņa wurde 1975 in Riga geboren. Seit dem 15. September 2023 ist die 48-Jährige Ministerpräsidentin von Lettland.