Kanzler kompakt: Ein Jahr ist um – was hat die Regierung erreicht?

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Vor einem Jahr hat die Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen, um etwas zu tun für Respekt und Zusammenhalt. Um dafür zu sorgen, dass Deutschland auch in 10, 20, 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze hat, aber ein klimaneutral wirtschaftendes Land sein wird.

Geprägt worden ist dieses Jahr natürlich zuallererst von Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine. Jeden Tag sehen wir die Zerstörung. Jeden Tag verfolgen wir, wie viele Menschen Opfer russischer Bomben werden. Und deshalb war es richtig, dass wir die Ukraine unterstützen, finanziell, humanitär und auch mit Waffen. Und deshalb war es notwendig, dass wir alles dafür tun, dass die Bundeswehr gut ausgestattet wird. Mit einem Sonderfonds von 100 Milliarden Euro machen wir das möglich.

Die Aufgaben, die sich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen, die haben wir darüber aber nicht vernachlässigt. Beispielhaft will ich nennen: die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro, Erleichterungen bei den Sozialversicherungsbeiträgen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die wenig verdienen, ein höheres Kindergeld, einen höheren Kinderzuschlag, das neue Wohngeld. Alles nur Beispiele. Genauso wie zum Beispiel die Rentenerhöhung und die höheren Renten für erwerbsgeminderte Rentnerinnen und Rentner. An dieser Aufgabe, den Zusammenhalt zu stärken, haben wir festgehalten.

Genauso wie an der Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Deutschland klimaneutral wirtschaften kann. Wir haben Gesetze auf den Weg gebracht, die den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Windkraft, der Solarenergie, der Stromnetze massiv voranbringen und uns gleichzeitig um die Folgen von Russlands Krieg bei uns gekümmert, indem wir die Energieversorgungssicherheit gewährleistet haben mit neuen Flüssiggasterminals an norddeutschen Küsten, mit vollen Gasspeichern zum Beispiel.

Und indem wir Entlastung auf den Weg gebracht haben für die Bürgerinnen und Bürger, die jetzt vor hohen Rechnungen sitzen und nicht wissen, wie sie die bezahlen sollen. Wir haben Entlastungspakete von zusammen fast 100 Milliarden Euro beschlossen. Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen.

Damit haben wir die Grundlage gelegt, dass unsere Wirtschaft stabil bleibt und dass die Bürgerinnen und Bürger, dass unser Land gemeinsam durch diese Krise kommen kann. Eine gute Grundlage für all das, was wir uns für die nächste Zeit vorgenommen haben.