Im Kabinett beschlossen
Die Luft- und Raumfahrtbranche ist eine Schlüsselbranche Deutschlands. Die Bundesregierung hat daher eine neue Luftfahrtstrategie beschlossen. Sie adressiert erstmalig Fragen der Luftfahrtindustrie, des Luftverkehrs sowie der zivilen und militärischen Luftfahrt gemeinsam.
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Um die deutsche Luftfahrt langfristig zu stärken, setzt die Bundesregierung unter anderem auf wirtschaftliche Entlastung und technologische Innovation.
Foto: IMAGO/Jan Huebner
Das Bundeskabinett hat eine neue Luftfahrtstrategie verabschiedet, um Deutschland zu einem führenden Standort für eine nachhaltige, sichere und wettbewerbsfähige Luftfahrt zu machen.
Ein funktionierender, sicherer und nachhaltiger Luftverkehr bewegt Menschen und Güter. Die Luftfahrt ist damit von zentraler Bedeutung für die Mobilität und für die Anbindung deutscher Güter an Märkte weltweit – ein wesentliches Merkmal für wirtschaftliche Stärke, Innovationskraft und Beschäftigung.
Mehr Innovationen durch Luftfahrt als Hightech-Branche
Die Luftfahrtindustrie ist industrielle Hightech-Branche, sie fördert Innovationen und garantiert Anbindung, Wertschöpfung und hochqualifizierte Arbeitsplätze. Die Industrie leistet einen wichtigen Beitrag zu einem starken und leistungsfähigen Industriestandort Deutschland und auch dazu, dass die Bundeswehr ihre Aufgaben erfüllen kann und einsatzbereit ist.
Für all diese Aspekte enthält die Strategie unterschiedliche Handlungsansätze. Sie stellen vier Ziele in den Vordergrund:
- Ökonomische und technologische Wettbewerbsfähigkeit
- Souveränität – Luftfahrt als militärische und zivile Sicherheitstechnologie
- Resilienz – Resilienter Luftfahrtstandort Deutschland als Zukunftsvorsorge
- Nachhaltigkeit – klimaschonende und umweltverträgliche Luftfahrt
Klimafreundliche Kraftstoffe fördern
Die Bundesregierung unterstützt den Luftverkehr unter anderem durch Senkungen bei Flugsicherungsgebühren sowie Kosten der Luftsicherheitskontrollen bis 2029 und Senkung der Luftverkehrssteuer. Sie soll am 1. Juli in Kraft treten.
Die Strategie sieht auch vor, die Bedingungen für die Verwendung von erneuerbaren Kraftstoffen für die Luftfahrt zu verbessern – etwa durch Stärkung von Angebot und Produktion auch in Deutschland und besserer Berücksichtigung zum Beispiel im Emissionshandel.
Zudem setzt die Regierung auch künftig auf ein effizientes und resilientes Netz an Flughäfen mit Regional-, Fracht- und Flughäfen im 24-Stunden-Betrieb. Hier sollen digitaler und klimaneutraler Betrieb und die Einbindung in Verkehrsnetze weiter verbessert werden.
Neuer Rechtsrahmen für Drohnen in Arbeit
Auch die Potentiale der Drohnen-Ökonomie will die Regierung nutzen. Dafür will sie beispielsweise bis Ende 2026 ein nationales U-Space-Gesetz zur unbemannten Luftfahrt erarbeiten.
Die neue Luftfahrtstrategie schafft einen Orientierungsrahmen für mehr Planungssicherheit in der Luftfahrt für die kommenden 15 Jahre – sowohl für Luftverkehr, Luftfahrtindustrie als auch militärische Luftfahrt. Die Bundesregierung wird die Umsetzung der Strategie gemeinsam mit der Branche in einem kontinuierlichen Prozess nachhalten.