Syrien-Konflikt

Iran zur De-Eskalation aufgefordert

Die Konfrontation zwischen Israel und dem Iran heizt den Syrien-Konflikt weiter an. Die Bundesregierung fordere Iran deshalb auf, "seine aggressive Haltung gegenüber Israel aufzugeben und von seiner aggressiven Politik gegenüber dem Staat Israel Abstand zu nehmen", so Regierungssprecher Seibert.

"Wie Sie wissen, hat die Bundesregierung in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass Israel das Recht hat, sich gegen Angriffe zu verteidigen. Sie hat auch wiederholt ihrer Sorge darüber Ausdruck gegeben, dass das militärische Engagement Irans in Syrien und im Libanon, insbesondere über von ihm gesteuerte Milizen, zu einer gefährlichen Eskalation des syrischen Bürgerkrieges selbst beiträgt", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Regierungspressekonferenz.

Israel habe sich zwar auf sein Selbstverteidigungsrecht berufen, die Bundesregierung habe dazu jedoch keine eigenen Erkenntnisse. Eine völkerrechtliche Beurteilung könne deshalb nicht erfolgen, betonte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Israels Luftwaffe hatte am Samstag eine Serie von Angriffen geflogen, die nach israelischen Militärangaben syrischen und iranischen Stellungen galten. Zuvor war ein israelisches Kampfflugzeug über Syrien beschossen worden und auf israelischem Territorium abgestürzt.

Sorge um Entwicklung in Syrien

Erst vergangene Woche hatten das syrische Regime und die russische Luftwaffe schwere Luftangriffe auf die syrische Provinz Idlib und die Region Ost-Ghouta nahe Damaskus geflogen und dabei mindestens 56 Menschen getötet und 180 weitere verletzt.

Daraufhin hatte das Auswärtige Amt ein unverzügliches Ende der Luftangriffe der syrischen Regierung und seiner Unterstützer auf Zivilisten gefordert. Obwohl beide Gebiete in sogenannten De-Eskalationszonen liegen, könne von einer De-Eskalation oder Lageberuhigung keine Rede sein. Humanitärer Zugang müsse umfassend und bedingungslos gewährleistet werden, sagte ein Sprecher.

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