Gesetzliche Neuregelungen Mai 2023
Am 1. Mai startet das Deutschlandticket: Für 49 Euro monatlich kann dann jede und jeder den öffentlichen Nahverkehr in ganz Deutschland nutzen. Außerdem: Der Mindestlohn in der Pflege steigt.
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Mobilität
Ein Ticket für ganz Deutschland
Digital, bundesweit gültig und monatlich kündbar – am 1. Mai 2023 geht das Deutschlandticket an den Start. Für 49 Euro monatlich können Bürgerinnen und Bürger den öffentlichen Nahverkehr in ganz Deutschland nutzen. Erwerben kann man es bei allen Verkehrsunternehmen. Das Deutschlandticket lässt nicht nur mehr Geld im Portemonnaie. Es lädt ein, das Auto mal stehen zu lassen und klimafreundlich auf Bus und Bahn umzusteigen.
Arbeit
Mindestlohn für Pflegekräfte steigt
Die Pflegemindestlöhne steigen zum 1. Mai: für Fachkräfte auf 17,65 Euro, für qualifizierte Pflegehilfskräfte (also Pflegekräfte mit einer mindestens einjährigen Ausbildung und einer entsprechenden Tätigkeit) auf 14,90 Euro und für Pflegehilfskräfte 13,90 Euro. So sieht es die Fünfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche vor.
Schutz von Mensch und Umwelt
Verwendung von Blei in der EU umfassend verboten
Bleihaltige PVC-Produkte dürfen in der EU künftig auch nicht mehr in den Verkehr gebracht werden. Damit gelten nun gleiche Bedingungen für in der EU hergestellte PVC-Artikel, in denen die Industrie seit 2015 kein Blei mehr verwendet, sowie importierte Artikel.