Merkel trifft Japans Ministerpräsidenten Abe

Für ein rasches Freihandelsabkommen

Bundeskanzlerin Merkel setzt sich für ein baldiges Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan ein. 2015 wäre dafür ein "gutes Jahr", sagte sie nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Abe. Beide erörterten auch die Krise in der Ukraine.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe.

Nach 2009 begrüßt Bundeskanzlerin Merkel wieder ein japanisches Staatsoberhaupt im Kanzleramt.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Merkel forderte die Europäische Union auf, die Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit Japan im kommenden Jahr abzuschließen. Das Abkommen könne die Handelsbeziehungen verbessern und wäre somit für die Exportnation Deutschland von großer Bedeutung, so Merkel.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit ausbauen

Gegenstand des Gesprächs zwischen Merkel und Abe waren Fragen der Wirtschafts- und Energiepolitik. Merkel betonte, dass es in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nicht nur um die großen Unternehmen gehe, sondern verstärkt auch um die mittelständische Wirtschaft.

Nach dem Unglück von Fukushima haben beide Länder die Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien ausgebaut. "Wir wollen das auch weiter tun", so Merkel.

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Bundeskanzlerin Merkel empfängt Ministerpräsident Abe

Gemeinsame Sicherheitspolitik

Deutschland will seine Zusammenarbeit mit Japan auch im Sicherheitssektor ausweiten. Merkel: "Wir werden in den internationalen Konflikten, zum Beispiel auch in der Pirateriebekämpfung, zunehmend die Zusammenarbeit miteinander suchen."

Zudem sprachen die Regierungschefs über den Konflikt Japans mit China über die Senkaku Inseln im Südchinesischen Meer. Dabei gebe es die "gemeinsame Überzeugung", dass internationale Institutionen bei Differenzen um Seegrenzen eine wichtige Rolle spielen sollten.

Herausforderungen des demografischen Wandels

Merkel und Abe sprachen auch über die gemeinsamen Herausforderungen des demografischen Wandels. "Wir können hier sehr viel voneinander lernen", sagte sie mit Blick auf die zunehmende Überalterung der Gesellschaft als Folge einer geringen Geburtenrate.

Ukraine-Krise: Freilassung von Militärbeobachtern angemahnt

Einen breiten Raum nahm die Lage in der Ukraine ein. Merkel und Abe forderten die sofortige Freilassung des in der Ostukraine festgehaltenen OSZE-Militärbeobachter-Teams. Deutschland bemühe sich "derzeit auf allen diplomatischen Kanälen" um eine Lösung, wozu auch Gespräche mit dem Kreml in Moskau gehörten. "Russland könnte mehr tun", sagte Merkel. Dies wäre ein ganz wichtiges Zeichen für eine Deeskalation. "Aber es müssen weitere Zeichen folgen."

In diesem Zusammenhang bekräftigte die Kanzlerin die Bereitschaft des Westens zu einer weiteren Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland.

Ukraine stabilisieren

Beide Regierungschefs verlangten, dass die ukrainischen Präsidentschaftswahlen wie geplant am 25. Mai stattfinden. Zur Stabilisierung des Landes seien weitere schnelle Schritte nötig. Der IWF werde sicher noch in dieser Woche sein Hilfspaket für die Ukraine verabschieden, sagte Merkel.

Merkel und Abe zeigten sich überzeugt, dass die G7-Staaten in der Ukraine-Politik weiter eng zusammenarbeiten werden.

Berlin ist für Ministerpräsident Shinzo Abe die erste Station einer zehntägigen Europa-Reise. Er wird auch am EU-Japan-Treffen am 7. Mai in Brüssel teilnehmen.

Für kommendes Jahr kündigte die Bundeskanzlerin eine Japanreise an.