Den Staat in Krisenzeiten stärken

Bundesinnenministerin Faeser besucht BSI und Cyber-Abwehrzentrum Den Staat in Krisenzeiten stärken

Bundesinnenministerin Faeser hat sich beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) über dessen Arbeit und die Fortschritte bei der Gewährleistung von Cybersicherheit informiert. Darüber hinaus besuchte sie das Nationale Cyber-Abwehrzentrum – die zentrale Informations-, Kooperations- und Koordinationsplattform für den Bereich der Cybersicherheit.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser beim BSI.

Bundesinnenministerin Faeser beim BSI: „Gerade in Krisenzeiten muss der Staat bestmöglich aufgestellt sein.“

Foto: picture alliance/dpa

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat bei ihrem Besuch beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn am Montag betont: „Nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sehen wir, welche Rolle Cyberangriffe in geopolitischen Auseinandersetzungen spielen. Sie sind längst auch zu einem Risiko für Staat und Wirtschaft geworden. Dem beugen wir mit unseren Sicherheitsbehörden vor, die wir noch besser ausstatten müssen. Denn gerade in Krisenzeiten muss der Staat bestmöglich aufgestellt sein.“ Zu diesem Zweck werde beim BSI auch eine Zentralstelle eingerichtet, um zwischen Bund und Ländern eine institutionelle und dauerhafte Kooperation zu ermöglichen, so Faeser weiter.

Schutzmaßmahmen deutlich hochgefahren

Es seien seit dem 24. Februar deutlich mehr Aktivitäten zu beobachten, berichtete die Bundesinnenministerin. Allerdings hätten die Behörden auch ihre Schutzmaßnahmen deutlich hochgefahren. So sei Deutschland etwa mittelbar von dem Angriff Russlands auf einen ukrainischen Satelliten betroffen, über den auch ein hiesiger Windpark gesteuert werde. Daran lasse sich erkennen, dass Grenzen bei Cyberangriffen keine Rolle mehr spielten, so Faeser. Zudem sei seit dem Angriff Russlands auch verstärkt zu beobachten, dass Schwachstellen in deutschen Netzen „abgescannt“ würden. „Für uns ist wichtig, dass die Sicherheit der Netze garantiert wird“, sagte die Bundesinnenministerin. 

BSI-Präsident Arne Schönbohm ergänzte: „Das BSI als Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes soll mit der Umsetzung der Cyber-Sicherheitsagenda des BMI weitere Aufgaben erhalten. Dafür braucht es ein stark aufgestelltes BSI mit den nötigen Befugnissen und einer ausreichenden Zahl von Fachkräften, um das erforderliche Know-how bereitstellen zu können.“

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Das Nationale Cyber-Abwehrzentrum des BSI ist die zentrale Kooperations-, Kommunikations- und Koordinationsplattform für den Bereich der Cybersicherheit. Hier laufen alle Fäden der Sicherheitsbehörden zusammen: Neben dem BSI tauschen sich hier das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt, der Bundesnachrichtendienst, die Bundespolizei sowie das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr über alle Erkenntnisse zu laufenden Bedrohungslagen aus.