Für eine wirksame, nachhaltige Antirassismus-Politik

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Expert*innenrat Antirassismus nimmt Arbeit auf Für eine wirksame, nachhaltige Antirassismus-Politik

Die Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Reem Alabali-Radovan, hat am 19. Juni 2023 den Expert*innenrat Antirassismus einberufen. Er besteht aus zwölf Mitgliedern aus Wissenschaft, Verwaltung und Praxis.

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Staatsministerin Reem Alabali-Radovan im Austausch mit den Expert*innen

Staatsministerin Reem Alabali-Radovan im Austausch mit den Expertinnen und Experten.

Foto: Integrationsbeauftragte / Coddou

Für die Bundesregierung hat die Bekämpfung von Rassismus und jeder anderen Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit höchste Priorität. Deshalb ist Staatsministerin Reem Alabali-Radovan nicht nur Integrationsbeauftragte, sondern seit Februar 2022 zusätzlich Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.

Um Vorschläge für eine wirksame, nachhaltige Antirassismus-Politik zu erarbeiten, hat sie am 19. Juni 2023 den Expert*innenrat Antirassismus einberufen. Er besteht aus zwölf Mitgliedern aus Wissenschaft, Verwaltung und Praxis. Der Rat ist Teil eines 89-Punkte-Plans gegen Rassismus und Rechtsextremismus. 

Ziele und Aufgaben

Das Gremium soll Vorschläge für eine wirksame, nachhaltige Antirassismus-Politik, insbesondere zur Bekämpfung von strukturellem und institutionellem Rassismus erarbeiten. Die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge, Integration und Antirassismus, Reem Alabali-Radovan: „Er soll meine Arbeit als Antirassismusbeauftragte unterstützen. Seine Aufgabe ist es, Grundlagen zu schaffen, um Rassismus in den Strukturen und Institutionen besser bekämpfen zu können. Es geht auch darum, Rassismus offiziell zu definieren, damit wir damit konkret arbeiten können. Das klingt theoretisch, ist aber wichtig, damit sich Menschen besser gegen rassistische Diskriminierung wehren können.“

Einbindung der Zivilgesellschaft

In der Anfangsphase wird es ein umfassendes Hearing mit Vertreterinnen und Vertretern von Migrantinnen- und Migrantenorganisationen und Betroffeneninitiativen geben. Denn auch ihre Expertise, Erfahrung und Erwartungen sollen handlungsleitend für die Arbeit des Expert*innenrats sein.

Lagebericht Rassismus

Bereits im Januar 2023 wurde im Kabinett der Lagebericht Rassismus in Deutschland  vorgelegt. Dieser legt eine umfassende Darlegung zu Rassismus in Deutschland vor. Er enthält Daten und Fakten, eine Analyse der Erscheinungsformen und zeigt die Leerstellen bei Prävention, Beratung oder Forschung auf. Der Bericht basiert auf einem umfassenden Verständnis von Rassismus: Es geht sowohl um Hass und Gewalt, als auch um institutionellen und strukturellen Rassismus – sei es am Arbeitsplatz, bei der Bewerbung um eine Wohnung oder im Kontakt mit Behörden.