Die neue ESM-Pandemie-Krisenhilfe basiert auf der sogenannten vorsorglichen Kreditlinie mit erweiterten Bedingungen (ECCL), die an die besonderen Umstände der Corona-Pandemie angepasst wird. Im Vorfeld eines entsprechenden Beschlusses des ESM-Gouverneursrates zur Bereitstellung der Pandemie-Krisenhilfe musste die Zustimmung des Deutschen Bundestages eingeholt werden, da die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Parlaments betroffen ist. Mehr Informationen zum ESM finden Sie hier.

Die Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz können Sie hier im Video anschauen. 

Die Pandemie-Krisenhilfe ist Teil eines Maßnahmenpakets der Eurogruppe, das vom Europäischen Rat als Meilenstein europäischer Solidarität in der Corona-Krise verabschiedet wurde. Mit den Finanzhilfen sollen Mitgliedsstaaten unterstützt werden, die wirtschaftlich in besonderem Maße von der Corona-Pandemie betroffen sind.