Handelsstreit mit den USA
Europa wird zunächst abwarten, wie die endgültigen Entscheidungen der US-Regierung im Handelsstreit aussehen. "Wenn es zu Zollerhebungen gegen die Europäische Union kommt", erklärte Kanzlerin Merkel, "werden wir auch mit Gegenmaßnahmen antworten. Das war unsere gemeinschaftliche Reaktion".
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Hintergrund des Streits um Strafzölle ist die weltweite Überproduktion von Stahl und Aluminium.
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In Brüssel berieten die Staats- und Regierungschefs über die internationalen Handelsbeziehungen und verständigten sich auf ein gemeinsames Vorgehen. Merkel versicherte, man werde auch weiterhin das Gespräch suchen. Zunächst gelte es jedoch abzuwarten, wie die endgültigen Entscheidungen der US-Regierung aussähen. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angekündigt, die EU von den geplanten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen.
Weitere Gespräche führen
Auf dem EU-Rat stellten sich die EU-Mitgliedsländer den geplanten US-Zöllen auf Stahl und Aluminium gemeinsam entgegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte diese große Geschlossenheit. "Wir wollen gute transatlantische Beziehungen, aber wir werden gegebenenfalls auch reagieren, wenn wir glauben, dass internationale Handelsregelungen verletzt wurden", betonte Merkel.
"Wir glauben, dass es richtig war, dass die Europäische Union das Gespräch gesucht hat", betonte Merkel. "Denn wir glauben, dass diese Handelstarife, die Zölle, nicht gerechtfertigt sind." EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hatten in den vergangenen Tagen intensiv mit den amerikanischen Partnern verhandelt. Diese Gespräche, so Merkel, seien ein wichtiger Beitrag gewesen. Europa habe sich hier gemeinsam einheitlich präsentiert und ein Bekenntnis für den Freihandel und gegen den Protektionismus abgegeben.
Überkapazitäten gemeinsam bekämpfen
Hintergrund des Streits um Strafzölle ist die weltweite Überproduktion von Stahl und Aluminium. Allein die Stahlproduktion ist seit dem Jahr 2000 um 127 Prozent gestiegen, die Nachfrage wächst aber langsamer. Vor allem aus asiatischen Ländern drängt billiger Stahl auf den Weltmarkt und schafft damit Überkapazitäten.
Das Überangebot führt zu drastischen Preisrückgängen. Mit den steigenden Stahlmengen auf dem Weltmarkt, haben auch europäische Länder zu kämpfen. Sie erschweren die wirtschaftliche Lage der Stahlindustrie in Deutschland und Europa erheblich. Die Bundesregierung setzt sich deshalb dafür ein, weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und bestehende Ungleichgewichte abzubauen.
Das Global Forum on Steel Excess Capacity wurde 2016 nach einem Beschluss der G20-Staats- und Regierungschefs gegründet. Im Dialog will es gemeinsame Lösungen für die Stahlindustrie erarbeiten und die Schieflage an den globalen Stahlmärkten bekämpfen. Unter deutscher G20-Präsidentschaft hat das Forum gute Fortschritte erzielt und sich auf Prinzipien zur besseren Transparenz und Zusammenarbeit verständigt.