Entlastung von Pflegekräften in Krankenhäusern

Kabinett Entlastung von Pflegekräften in Krankenhäusern

Die Personalsituation in der Krankenhauspflege soll durch konkrete Pflegepersonalbemessung verbessert werden. Außerdem wird der Verwaltungsaufwand verringert und die Digitalisierung weiterentwickelt. Den entsprechenden Gesetzesentwurf hat das Kabinett beschlossen.

Pflege

Die Bundesregierung wird die Personalsituation in der Krankenhauspflege verbessern

Foto: picture alliance/dpa

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG) beschlossen. 

Stufenweiser Personalaufbau 

Im Koalitionsvertrag ist die kurzfristige Einführung der Pflegepersonalregelung 2.0 als Übergangsinstrument zur verbindlichen Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus vereinbart.

Die Pflegepersonalregelung 2.0 ist ein Instrument zur Pflegepersonalbemessung, das gemeinsam von der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dem Deutschen Pflegerat und der Gewerkschaft ver.di ausgearbeitet wurde.

Zur Umsetzung dieser Vereinbarung soll das Bundesministerium für Gesundheit mit dem Gesetzentwurf ermächtigt werden, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen per Rechtsverordnungen Vorgaben zur Ermittlung des Pflegepersonalbedarfes und zur Festlegung der Personalbesetzung zu erlassen.

Ziel ist ein stufenweiser Personalaufbau auf Grundlage der ermittelten Daten zur Ist- und Soll-Personalbesetzung. Hiermit sollen die Rahmenbedingungen für die Pflege im Krankenhaus verbessert werden und eine hochwertige pflegerische Versorgung gewährleistet werden.

Weitere Regelungen im Krankenhaus- und Digitalisierungsbereich

Weitere Regelungen des Gesetzes betreffen den Abbau des Verwaltungsaufwandes und die Weiterentwicklung der Digitalisierung:

  • Die Budgetverhandlungen sollen durch Fristen und ein automatisches Tätigwerden der Schiedsstelle beschleunigt werden.
  • Es werden Verwaltungsvereinfachungen und Klarstellungen bei der Krankenhausabrechnungsprüfung vorgenommen und die Strukturprüfung durch die Medizinischen Dienste weiterentwickelt.
  • Das Verfahren zur Übermittlung von Daten der Kalkulationskrankenhäuser wird angepasst.
  • Es werden Klarstellungen und Konkretisierungen zum Krankenhauszukunftsfonds getroffen und dessen Evaluierung weiterentwickelt.
  • Der gesetzliche Auftrag des Sachverständigenrats Gesundheit wird ausdrücklich um den Bereich Pflege erweitert.
  • Mit verschiedenen Regelungen im Digitalbereich soll die Nutzerfreundlichkeit von digitalen Anwendungen gestärkt werden, wie zum Beispiel die Nutzung des E-Rezepts.
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