Die Vereinten Nationen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (vorne) bei einer Rede während der Generalversammlung des UN-Gipfels für Nachhaltige Entwicklung im Gebäude der Vereinten Nationen

Deutschland engagiert sich zusammen mit Brasilien, Japan und Indien für eine Reform der Vereinten Nationen.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Was sind die UN?  

Die Vereinten Nationen oder United Nations (UN) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 193 Staaten. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden sie im Jahre 1945 mit dem Ziel gegründet, eine Institution zu schaffen, die effektiv den Weltfrieden sichern und zwischenstaatliche Probleme lösen kann. Heute zählen nicht nur die Einhaltung des Völkerrechts, die Wahrung der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit zu den Aufgaben der UN, sondern beispielsweise auch Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung.  

Was ist die UN-Generalversammlung?

Die Generalversammlung ist das zentrale Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen. Jedes Jahr von September bis Dezember kommen hier die Vertreterinnen und Vertreter aller 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zusammen, um über weltpolitische Fragen zu debattieren. Nicht-Mitglieder sind Taiwan, die Vatikanstadt, Palästina, Nordzypern, (West-)Sahara, Kosovo und einige Pazifikinseln.

Diskutiert werden alle Themen, die unter die UN-Charta fallen, wie etwa die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit oder die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. In der Generalversammlung hat jeder Mitgliedstaat unabhängig von seiner Größe oder Bevölkerungszahl eine Stimme.

Was ist der UN-Sicherheitsrat?

Der Sicherheitsrat trägt laut Artikel 24 der UN-Charta die Hauptverantwortung für den Weltfrieden. Er besteht aus fünf ständigen Mitgliedern (Frankreich, Großbritannien, USA, Russland, China) und zehn nichtständigen Mitgliedern. Die nichtständigen Mitglieder werden für zwei Jahre gewählt.

Die Beschlüsse des Sicherheitsrats sind für alle UN-Mitglieder bindend und benötigen die Unterstützung von neun Mitgliedern, wobei jedes ständige Mitglied über ein Vetorecht verfügt und damit Beschlüsse blockieren kann. Die Maßnahmen, die der Sicherheitsrat beschließen kann, reichen von Appellen zur friedlichen Konfliktbeilegung über Vermittlung in Konflikten bis hin zu nicht-militärischen Sanktionen oder militärischem Eingreifen.

Bereits zum sechsten Mal wird Deutschland ab dem 1. Januar 2019 für zwei Jahre nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und übernimmt damit wichtige Verantwortung für den Frieden in der Welt.

Wie engagiert sich Deutschland bei den Vereinten Nationen?

Seit der Aufnahme Deutschlands in die Vereinten Nationen am 18. September 1973 – gleichzeitig mit der damaligen DDR -  ist das vielfältige deutsche Engagement stetig gewachsen. Deutschland ist der jeweils viertgrößte Beitragszahler für den Zweijahreshaushalt der Vereinten Nationen und den Haushalt der Friedensmissionen. Außerdem ist Deutschland in den Jahren 2019 und 2020 nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat.

Wofür wird Deutschland sich im Sicherheitsrat einsetzen?

Deutschland will seine Zeit im Sicherheitsrat nutzen, um vor allem für die vier Kernziele Frieden, Gerechtigkeit, Innovation und Partnerschaft einzutreten. Darüber hinaus engagiert sich die Bundesregierung besonders in den Bereichen Krisenprävention, Klimawandel und Sicherheit sowie globale Gesundheitsthemen – allesamt anerkannte deutsche "Markenzeichen" in den Vereinten Nationen.  Für die Bundesregierung ist außerdem wichtig, dass die europäischen Interessen im Sicherheitsrat stärker berücksichtigt werden.

Aus diesem Grund hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag vorgeschlagen, dass Deutschland seinen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat (2019/20) auch für die Durchsetzung europäischer Belange und Interessen nutzt. Des Weiteren engagiert sich Deutschland für die Reform der Vereinten Nationen.

Wie sollen die Vereinten Nationen reformiert werden?

Es ist wichtig, dass der Sicherheitsrat handlungsfähig bleibt und auf globale Herausforderungen und Krisen angemessen reagieren kann. Außerdem muss er ein glaubwürdiger Vertreter der Weltgemeinschaft bleiben. Daher setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass er an die Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts angepasst wird.

Für die Bundesregierung bedeutet dies in erster Linie eine angemessene Repräsentanz der Länder des Globalen Südens und der wichtigsten Beitragsleister der Vereinten Nationen. Für eine solche Reform macht sich Deutschland in den Verhandlungen, die seit 2009 in einem informellen Plenum der UN-Generalversammlung geführt werden, gemeinsam mit seinen Partnern der G4 – Brasilien, Japan und Indien – stark. 

Warum sind die Vereinten Nationen für Deutschland wichtig?

Die Bundesregierung ist davon überzeugt, dass globale Herausforderungen nur durch gemeinsames Handeln der Staatengemeinschaft gemeistert werden können. Von der Bekämpfung des Klimawandels über die nukleare Nichtverbreitung und Sicherheit bis hin zu Menschenrechten bieten die Vereinten Nationen dafür ein wichtiges Forum, das bereits zentrale Erfolge erzielen konnte. Als einziges Organ weltweit kann der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen völkerrechtlich verbindliche Beschlüsse fassen.

Darüber hinaus verfügen die Resolutionen der UN-Generalversammlung über einzigartige politische Legitimität, da sie oft mit der Zustimmung aller Mitgliedstaaten verabschiedet werden und damit den Willen der Staatengemeinschaft repräsentieren.

Was ist die Agenda 2030?

Mit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung haben sich die Mitgliedstaaten 17 Ziele – die sogenannten Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) – gesetzt, die sie gemeinsam bis zum Jahr 2030 erreicht haben wollen. Zu diesen Nachhaltigkeitszielen zählen etwa die Beseitigung von extremer Armut und Hunger, die Gestaltung einer nachhaltigen Umwelt, die Verbesserung der globalen Gesundheit, der Abbau von Ungleichheit, und die Stärkung von Institutionen.