Für Multilateralismus und starke Vereinte Nationen

Internationale Zusammenarbeit Für Multilateralismus und starke Vereinte Nationen

Deutschland ist noch bis Ende 2020 nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat - dem wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Im Juli übernahm es dort für ein zweites Mal für einen Monat den Vorsitz. In einem vom Kabinett beschlossenen Bericht informiert die Bundesregierung über das deutsche Engagement in der Weltgemeinschaft im Zeitraum 2018/2019.

Auf dem Tisch des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen steht ein Schild mit der Aufschrift "Germany".

2019 und 2020 hat Deutschland einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Foto: Johannes Schmitt-Tegge/picture alliance/dpa

Der Schutz und die Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung sowie des Prinzips der multilateralen Zusammenarbeit - diese Aufgaben stehen im Zentrum der deutschen Politik in den Vereinten Nationen (VN). In den vergangenen beiden Jahren stand für die Bundesregierung der Sicherheitsrat der VN im Fokus. Im Juni 2018 wählten 184 Staaten die Bundesrepublik für die Jahre 2019 und 2020 zum Mitglied dieses zentralen Gremiums. Im Juli 2020 übernahm Deutschland dort erneut für einen Monat den Vorsitz. 

Krisenprävention im Sicherheitsrat

Die Bewältigung bereits existenter Krisen und kriegerischer Konflikte wie in Syrien oder Libyen ist eine fundamentale Funktion des Sicherheitsrats. Als Vorsitz ist Deutschland hier jetzt besonders stark gefragt. Darüber hinaus möchte die Bundesregierung die Mitgliedschaft im Sicherheitsrat insbesondere dafür nutzen, präventive Maßnahmen und Möglichkeiten zur Friedenssicherung in die Diskussion einzubringen. 

Ziel ist, dass der Sicherheitsrat vom reinen Krisenbewältigungs- auch zu einem Konfliktpräventionsgremium wird. Eine vorausschauende Sicht auf Themen mit großem Konfliktpotenzial, etwa die Bereiche Umwelt und Klima, sind Kern der Krisenprävention und ein deutsches "Markenzeichen" innerhalb der VN.

Interesse an starken Vereinten Nationen

Der Bericht unterstreicht, dass Deutschland ein Interesse an starken Vereinten Nationen hat und die Mitarbeit in der Weltgemeinschaft ein wesentliches Element deutscher Außenpolitik ist. Die Bundesrepublik hat die Arbeit der VN sowie der einzelnen internationalen Organisationen und Institutionen im System der VN in allen wesentlichen Bereichen mitgestaltet. 

Diese intensive Beteiligung der Bundesrepublik wächst aus einer historischen und politischen Verpflichtung zum Einsatz für Multilateralismus, Gewaltlosigkeit und humanitärer Hilfe. Auch in den Jahren 2018 und 2019 machte es sich Deutschland in den VN daher zur Aufgabe, die internationale Ordnung und multilaterale Zusammenarbeit zu stärken.

Eine gemeinsame europäische Stimme

Obwohl der Sicherheitsrat in einer Reihe von Themen blockiert blieb, konnten unter deutscher Ko-Federführung deutliche Fortschritte für den internationalen Frieden verbucht werden. So gelang es, das Mandat der Friedensmission im Sudan um zwölf Monate zu verlängern sowie grenzüberschreitende humanitäre Hilfe in Syrien zu ermöglichen. Darüber hinaus erfüllte Deutschland seinen Vorsatz, im Sicherheitsrat mit einer gemeinsamen europäischen Stimme zu sprechen: EU-Mitgliedsstaaten präsentierten ihre einheitliche Haltung mit dem neuen Instrument gemeinsamer Presse-Begegnungen.

VN-Reform bleibt Kernanliegen

Die aktuelle Corona-Krise zeigt, wie wichtig ein funktionierendes multilaterales System ist. Damit es auch in Zeiten des Wettbewerbs der Großmächte handlungsfähig bleibt, setzt sich Deutschland mit seinen G4-Partnern (Indien, Brasilien, Japan) weiter mit Nachdruck für eine Reform des Sicherheitsrats ein.      

Hier finden Sie weitere Informationen: 
Deutschland in den Vereinten Nationen
Deutsch-französische Zusammenarbeit im VN-Sicherheitsrat

Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen
Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen
Broschüre: ABC der Vereinten Nationen

"Das Spannende ist: Kein Tag gleicht dem anderen": Ein Interview mit Christoph Heusgen, dem Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen, lesen Sie hier.