Der Zukunft der EU verpflichtet

Ministerpräsident Litauens in Berlin Der Zukunft der EU verpflichtet

Deutschland und Litauen blicken auf ein Vierteljahrhundert freundschaftlicher Beziehungen mit vielfältigen Kontakten zurück. Das sagte Kanzlerin Merkel beim Antrittsbesuch des litauischen Ministerpräsidenten Skvernelis in Berlin. Auch Europas Zukunft und der Bundeswehreinsatz in Litauen waren Themen des Gesprächs.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt Litauens Ministerpräsident Saulius Skvernelis mit militärischen Ehren.

Kanzlerin Merkel und der litauische Ministerpräsident Skvernelis betonen die enge Zusammenarbeit in EU und Nato.

Foto: Bundesregierung/Kugler

"In den vergangenen 25 Jahren ist ein breites Fundament gemeinsamer Aktivitäten entstanden", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ihrem Treffen mit dem neuen litauischen Ministerpräsidenten Saulius Skvernelis im Kanzleramt.

Beide Staaten stünden vor ähnlichen Herausforderungen, was das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union angehe. "Aber wir sind zwei Länder, die sich der Zukunft der Europäischen Union verpflichtetet fühlen." Das habe in allen Gesprächen eine Rolle gespielt, bilanzierte die Kanzlerin.

Mehr Chancen für die Jugend

Deutschland wolle dem Nachbarland mit Rat und Tat zur Seite stehen, wenn es um die weitere Verbesserung der Situation insbesondere junger Menschen gehe, sagte Merkel. Sie unterstütze Litauens Interesse an der dualen Ausbildung. "Deutsche Investoren sollten auch ihre Fähigkeiten und Kenntnisse im Bereich der dualen Berufsausbildung deutlich machen."

Energiepolitik im Fokus

Deutschland, so Merkel, teile die Sorgen Litauens über den Bau eines Kernkraftwerks in Weißrussland. Es werde sich dafür einsetzen, dass die technischen Standards möglichst hoch sind, versicherte die Kanzlerin. Denn: "Wir wissen seit Tschernobyl natürlich, dass die Sicherheit von Atomkraftwerken von entscheidender Bedeutung ist." Hierüber sei die Bundesregierung auch im Gespräch mit Russland.

Zur Versorgungssicherheit stellte Merkel fest, Litauen habe eine Teilunabhängigkeit erreicht - über eigene Gasterminals und Stromverbindungen nach Schweden. Es gebe immer noch enge Verflechtungen mit dem russischen Markt, die Versorgung Litauens mit russischem Öl sei jedoch derzeit stabil.

Video Presseunterrichtung der Kanzlerin mit dem litauischen Ministerpräsidenten

Gemeinsame Bemühungen um Sicherheit

Die Bundeskanzlerin verwies auf die Zusammenarbeit in einer Nato-Brigade in der "Enhanced Forward Presence"-Strategie. Die Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland seien in Litauen sehr herzlich willkommen geheißen worden. "Ich freue mich, dass die litauische Bevölkerung unsere Truppen so offen empfangen hat", so die Kanzlerin. Damit zeige sich, dass beide Länder nicht nur in der Europäischen Union sehr eng zusammenarbeiteten, sondern auch innerhalb des Verteidigungsbündnisses.

Die Präsenz deutscher Nato-Truppen sei für Litauen von besonderem Interesse, stellte Skvernelis fest. Im Sommer 2016 hatte die Nato bei ihrem Gipfeltreffen in Warschau beschlossen, vier sogenannte Battlegroups in den baltischen Staaten und in Polen zu stationieren. Hintergrund sind gestiegene Sicherheitsbedürfnisse der nordosteuropäischen Nato-Mitglieder nach dem russischen Vorgehen in der Ukraine und der Annexion der Krim.

Die Nato Battlegroup Lithuania ist ein neuer Verband der Nato in Litauen. Deutschland hat die militärische Führung der noch im Aufbau befindlichen multinationalen Brigade. Sie soll im Mai 2017 - rotierend mit Truppenteilen aus Belgien, den Niederlanden, Frankreich, Kroatien, Norwegen und Luxemburg - eine Gesamtstärke von 1.200 Soldaten erreichen. Die ersten 300 von insgesamt 450 Soldaten des deutschen Kontingents sind Ende Januar in Litauen eingetroffen.

Wachsamkeit gegenüber Falschmeldungen

Zu Meldungen über angebliches Fehlverhalten deutscher Soldaten in Litauen betonte die Bundeskanzlerin: "Für uns war wichtig, dass wir sehr schnell aufklären konnten - gemeinsam und auch von unserer deutschen Seite -, dass es sich hier um eine Falschmeldung gehandelt hat." Sie sei überzeugt, auch die Schnelligkeit der Reaktion habe dazu geführt, dass dieses Thema "sehr schnell wieder verschwunden" sei. "Aber wir müssen an der Stelle sehr wachsam sein, was Falschmeldungen anbelangt", so Merkel.