Deutsche in türkischer Haft

Bundesregierung begrüßt Freilassungen

Die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu ist am 18. Dezember aus türkischer Untersuchungshaft entlassen. Die Bundesregierung zeigte sich erleichtert. Regierungssprecher Seibert sprach von einem "positiven Schritt". Am Donnerstag wurde mit David Britsch ein weiterer Deutscher aus türkischer Haft entlassen.

Mesale Tolu (mitte) begleitet von zwei Freundinnen

Erleichterung nach mehr als sieben Monaten Haft: Mesale Tolu (m.) nach ihrer Entlassung mit zwei Freundinnen.

Foto: picture-alliance/AP Photo/Pitarakis

Die Türkei hat nach der deutschen Journalistin Mesale Tolu auch den seit April festgehaltenen Deutschen David Britsch freigelassen. "Es ist gut, dass Herr Britsch endlich wieder zuhause in Deutschland ist", sagte Außenminister Sigmar Gabriel am späten Donnerstagabend in Berlin mit. "Damit sind Monate der Ungewissheit und des Wartens in türkischer Abschiebehaft endlich vorbei. Für mich ist seine Ausreise nach Deutschland ein weiteres positives Signal." Mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu habe er vereinbart, die gemeinsamen Gespräche über die weiteren Deutschen in türkischer Haft fortzusetzen, so Gabriel.

Zur Freilassung von Mesale Tolu am 18. Dezember sagte der Außenminister: "Das sind nicht nur gute Nachrichten, sondern das ist auch eine immense Erleichterung." Und weiter: "Ich glaube, wir alle in Deutschland – und auch ich persönlich – freuen uns mit Mesale Tolu über die Entscheidung des Gerichts." Damit sei das Verfahren noch nicht beendet, aber ein erster, großer Schritt sei damit gemacht, so der Minister.

Ein Gericht in Istanbul hat am Montag (18. Dezember) entschieden, dass die deutsche Staatsangehörige mit türkischen Wurzeln unter Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen wird – mehr als sieben Monate nach ihrer Festnahme. Tolu darf die Türkei jedoch nicht verlassen. Das Verfahren gegen die Journalistin und 17 türkische Angeklagten wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation geht weiter.

Haft große Belastung

Sieben Monate Haft hätten eine große Belastung für Tolu und ihre Familie bedeutet, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, in der Regierungspressekonferenz. "Unsere Freude ist nicht ungetrübt, denn wir hören, dass sie die Türkei nicht verlassen darf", so Adebahr weiter. Auch habe sie die Auflage einer Meldepflicht bekommen. Die Bundesregierung werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Verfahren gegen die Journalistin beendet werde.

Regierungssprecher Steffen Seibert fügte hinzu, dass sich die Bundeskanzlerin sowohl für Deniz Yücel, als auch für Mesale Tolu und Peter Steudtner engagiert habe. Man nehme die Freilassung als einen positiven Schritt. Das Engagement der Bundesregierung lasse in keinem der Fälle nach.

Die rechtsstaatliche Entwicklung in der Türkei seit dem Putschversuch Mitte vergangenen Jahres hat Deutschland und anderen EU-Ländern Anlass zur Sorge gegeben. Die Bundesregierung hat immer wieder die Freilassung der deutschen Staatsangehörigen gefordert, die aus nicht nachvollziehbaren Gründen inhaftiert sind. Gleichzeitig benutzt sie ihre Kanäle, um mit der Türkei im Gespräch zu bleiben.

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