Demokraten in Uniform

Bundespolizei Demokraten in Uniform

Polizistinnen und Polizisten treten mit ihrem alltäglichen Dienst für die Demokratie ein. Sie sorgen zum Beispiel dafür, dass Demonstrationen stattfinden und so Grundrechte ausgeübt werden können. Gleichzeitig achten sie darauf, dass Regeln eingehalten werden. Wie werden sie auf ihre wichtige Rolle vorbereitet? Besuch bei der Bundespolizeiakademie in Lübeck.

Auszubildende bei der Akademie der Bundespolizei in Lübeck sitzen an Computern.

Ausbildung von Bundespolizisten in Lübeck: Regeln und Werte unserer Demokratie bilden wichtige Schwerpunkte.

Foto: Thies Raetzke

Demonstrierende ziehen durch die Straßen. Sie rufen und pfeifen, tragen Schilder mit ihren Forderungen. Die Lage eskaliert. Eine Gruppe durchbricht die Absperrungen und stürmt auf die Treppe des Reichstags, direkt vor den Eingang des Parlaments. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nannte die Vorgänge im vergangenen Sommer einen unerträglichen Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Durch das besonnene Eingreifen dreier Polizisten konnte dieser Angriff abgewehrt werden. Für ihren Mut erhielten sie viel Anerkennung.

Eine unverzichtbare Stütze des Staates

Der Einsatz vor dem Reichstag stand plötzlich symbolisch dafür, dass Polizistinnen und Polizisten mit ihrem alltäglichen Dienst für die Demokratie eintreten und so eine unverzichtbare Stütze des Staates sind. Die Meinung frei äußern und demonstrieren zu können, sind verfassungsrechtlich verbriefte Grundpfeiler der Demokratie. Polizistinnen und Polizisten sorgen mit ihrem Einsatz dafür, dass Demonstrationen stattfinden und so Grundrechte ausgeübt werden können. Gleichzeitig ist es ihre Aufgabe, darauf zu achten, dass Regeln eingehalten werden. Aber wie werden sie auf ihre wichtige Rolle vorbereitet?

Die Bundespolizeiakademie in Lübeck ist zuständig für die Ausbildung und zentrale Fortbildung der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten der Bundespolizei in allen Laufbahngruppen. Isabelle Borgert leitet die Pressestelle der Bundespolizeiakademie und war zuvor bei der Bundesbereitschaftspolizei und in einer Fahndungseinheit eingesetzt. Joern Theissig ist als Ausbildungsleiter verantwortlich für die Ausbildung des gehobenen Polizeivollzugsdienstes.

„Polizeibeamtinnen und -beamte bekennen sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die Menschenwürde und die Menschenrechte zu achten und zu schützen, sind die wichtigsten Pflichten bei jedem Einsatz“, erläutert Theissig. Anwärterinnen und Anwärter legen als Erstes einen Eid auf die Verfassung ab. Regeln und Werte unserer Demokratie bilden wichtige Schwerpunkte bei der Ausbildung.

Aus Theorie wird Praxis

Jede Polizistin und jeder Polizist muss das Prinzip der Gewaltenteilung verinnerlicht haben. Parlamente setzen den gesetzlichen Rahmen für das, was die Polizei darf, die Polizei setzt das Recht mit diesen Befugnissen durch und die Gerichte entscheiden unabhängig, ob die Maßnahme rechtmäßig war.

Auch die Freiheitsrechte jedes Einzelnen sind ein hohes Gut. Borgert nennt ein Beispiel: „Wenn wir an der Grenze einen Schleuser aufgreifen und dann vorläufig festnehmen, ist uns klar, dass das ein schwerwiegender Eingriff in dessen Rechte ist und wir das nur dürfen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind. Und bevor wir etwas unternehmen, ist immer die erste Frage: ,Ist das wirklich das mildeste Mittel und kann ich mein Ziel auch auf schonendere Weise erreichen?ʻ“ Im Einsatz und danach müssen Polizistinnen und Polizisten objektiv bleiben.

„Es ist wichtig, der anderen Seite zuzuhören und sich in sie hineinzuversetzen“, erläutert Theissig. Kommunikationstraining hat deshalb einen hohen Stellenwert in der Ausbildung. „Wenn wir zu einer Streitigkeit gerufen werden, müssen wir einen kühlen Kopf bewahren“, so Borgert.

Theoretische Inhalte und praktische Erfahrungen sind in der mehrjährigen Ausbildung oder im Studium eng miteinander verknüpft. Polizistin oder Polizist sein heißt, jeden Tag mit neuen Herausforderungen konfrontiert zu sein. „Wir stärken daher gezielt die fachlichen, persönlichen und sozialen Fähigkeiten der Anwärterinnen und Anwärter“, berichtet Theissig.

Für Toleranz, gegen Diskriminierung

Polizistinnen und Polizisten sollen mit den Menschen tolerant und diskriminierungsfrei umgehen. „Es ist wichtig, Extremismus, Rassismus und die wehrhafte Demokratie in der Ausbildung zu behandeln und uns alle dafür immer wieder zu sensibilisieren“, schildert Theissig. Die Bundespolizei fördert interkulturelle Kompetenz bei ihren Anwärterinnen und Anwärtern. Extremistisches Gedankengut hat keinen Platz in den Reihen der Polizei und wird nicht geduldet.

Dieser Text erschien zuerst in schwarzrotgold, dem Magazin der Bundesregierung. Die neue Ausgabe zum Thema Demokratie finden Sie hier als E-Paper. Eien Hörfassung finden Sie hier.