Bundeskanzler Scholz hat sich heute am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj getroffen. In dem 30-minütigen Gespräch tauschten sie sich über die politische, militärische und humanitäre Lage in der Ukraine aus.

Präsident Selenskyj dankte der Bundesregierung für die militärische Unterstützung, insbesondere zur Stärkung der ukrainischen Artillerie und Luftverteidigung.

Der Bundeskanzler bekräftigte die fortwährende Solidarität mit der Ukraine. Er betonte, dass Deutschland die Unterstützung der Ukraine in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern fortführen werde. Man werde sich auch dafür engagieren, die Versorgung der ukrainischen Bevölkerung im kommenden Winter sicherzustellen.

Er betonte, dass die Bundesregierung die Initiative der Ukraine für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Einklang mit den Prinzipien der VN-Charta unterstützt. Zudem riefen der Bundeskanzler und der ukrainische Präsident zur Wiederaufnahme des Getreideabkommens unter der Ägide der Vereinten Nationen auf, das dazu beiträgt, die globale Ernährungssituation zu verbessern.

Bundeskanzler Scholz kündigte zudem an, dass Deutschland die nächste Ukraine-Wiederaufbaukonferenz am 11. Juni 2024 in Berlin ausrichten werde.

Bundeskanzler Scholz und Präsident Selenskyj begrüßten auch noch einmal die Gemeinsame Erklärung der G7 vom 12. Juli 2023 zur Unterstützung der Ukraine und die Aufnahme bilateraler Gespräche über langfristige Sicherheits- und Unterstützungszusagen für die Ukraine. Dieser Prozess sei bereits angelaufen. 

Der Bundeskanzler und der ukrainische Präsident vereinbarten, weiterhin eng in Kontakt zu bleiben.