Bulgarien hat EU-Ratsvorsitz übernommen

Wechsel am 1. Januar 2018 Bulgarien hat EU-Ratsvorsitz übernommen

Am 1. Januar hat Bulgarien die Präsidentschaft des EU-Rates übernommen. Für die kommenden sechs Monate stellt das Land diese Themen in der EU in den Mittelpunkt: Wirtschaftswachstum und sozialer Zusammenhalt, Westlicher Balkan, Digitalisierung sowie Stabilität und Sicherheit in Europa.

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Die Flagge Bulgariens und die Flagge der Europäischen Union

Bulgarien will bei seiner Präsidentschaft den Gemeinschaftsgedanken noch stärker in den Mittelpunkt rücken.

Foto: iStock/Getty Images

Zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt 2007 übernimmt Bulgarien für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union, die sogenannte Ratspräsidentschaft.

"Einigkeit macht stark" lautet das Motto der bulgarischen Präsidentschaft. Bulgarien hat sich ganz bewusst für seinen nationalen Leitspruch entschieden. Damit stellt die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft den Gedanken der Gemeinschaft - ein grundlegender Wert der EU - in den Mittelpunkt ihres politischen Programms.

Schwerpunkte der kommenden sechs Monate

Bulgarien will während seiner Ratspräsidentschaft die Europäische Union weiterentwickeln. Die Schwerpunkte sollen dabei auf diesen Themen liegen:

  • die Zukunft Europas und die jungen Menschen – ein Europa der wirtschaftlichen und sozialen Annäherung und des Zusammenhalts,
  • der Westliche Balkan – europäische Perspektive und Integration der Westbalkanländer,
  • Sicherheit und Stabilität in einem starken und geeinten Europa sowie
  • die digitale Wirtschaft und zukunftsgerechte Kompetenzen.

Der Vorsitz im EU-Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates. Seit 2009 arbeiten die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, in Dreiergruppen 18 Monate lang eng zusammen. Der sogenannte Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm, mit dem sich der Rat in den 18 Monaten befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes, detaillierteres Sechsmonatsprogramm auf. Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem estnischen, dem bulgarischen und dem österreichischen Vorsitz.