Merkel für Freihandelsabkommen

"TTIP ist eine Riesenchance"

Ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist unverzichtbare Grundlage für Wohlstand, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland und Europa. Auf dem TTIP-Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warb Kanzlerin Merkel eingehend für das transatlantische Projekt.

Bundeskanzlerin Merkel spricht auf dem TTIP-Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Gerade Deutschland als Exportnation werde von TTIP profitieren, zeigt sich Kanzlerin Merkel überzeugt.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

"Mehr Handel bedeutet eine Riesenchance für die Unternehmer, Verbraucher und Dienstleister", erläuterte die Bundeskanzlerin. "Ja zu TTIP! Chancen nutzen, Interessen wahren, Zukunft gestalten" lautete das Motto der Diskussionsveranstaltung in Berlin, an der unter anderem auch der US-Botschafter bei der EU, Anthony Gardner, EU-Handelsdirektor Rupert Schlegelmilch und DIHK-Präsident Eric Schweitzer teilnahmen.

Wichtig für eine Exportnation

Es gebe viel Skepsis und Ablehnung gegen TTIP, deshalb sei es notwendig zu argumentieren, erklärte die Kanzlerin. Es gehe schließlich um unseren Wohlstand und um unsere Zukunft als Exportnation. "Wir brauchen gute Exportbedingungen für mehr Arbeitsplätze." Mehr Absatz führe dann zu mehr Jobs. Dies sei neben geringen Preisen und einer größeren Produktvielfalt der größte Vorteil für Verbraucher. Das Freihandelsabkommen sei außerdem notwendig für die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen auf dem amerikanischen Markt.

Deutschland ist drittgrößer Exporteur weltweit. Jeder vierte Arbeitsplatz hängt unmittelbar vom Export ab, mehr als eine Million Arbeitsplätze allein vom Export in die USA. Gerade kleine und mittlere Unternehmen leben von der Nachfrage im Ausland.

Überholte Debatten

Leider werde immer wieder über Dinge diskutiert, die längst entschieden seien. Merkel spielte damit auf die "Chlorhühnchen-Debatte", Buchpreisbindung, öffentliche Daseinsvorsorge und den Arbeitsschutz an. "Unsere Standards etwa beim Verbraucherschutz, Umweltschutz, Gesundheitsschutz stehen nicht zur Disposition", so die Kanzlerin weiter. Es gelte vielmehr darum, weltweit neue Maßstäbe zu setzen und nichttarifäre Handelshemmnisse abzubauen. Außerdem könnte allein die deutsche Autoindustrie eine Milliarde US-Dollar pro Jahr an Zöllen einsparen und dann besser in Forschung und Entwicklung verwenden.

Hohe Standards können weltweit Maßstäbe setzen

Gerade weil die Verhandlungen komplizierter seien als klassische Freihandelsabkommen, könnten Ergebnisse erzielt werden, die nicht nur Deutschland stärken, sondern auch weltweit positive Effekte ausstrahlen. Ein Freihandels- und Investitionsabkommen der beiden Märkte mit den höchsten Standards im Verbraucher- und Umweltschutz könne globale Maßstäbe im zukünftigen internationalen Handel setzen.

Erfolg von Freihandel spricht für sich

Der Erfolg von anderen Freihandelsabkommen zeige, wie wirkungsvoll diese sein könnten. Das Freihandelsabkommen mit Korea führte beispielsweise zu höheren Exporten und der dreifachen Menge an deutschen Produkten am koreanischen Markt. Mittlerweile exportiere Deutschland dorthin mehr Autos, als wir einführen. Aktuell finden neben TTIP auch Verhandlungen mit Indien, Japan und Kanada statt.

USA wichtigster Handelspartner

Ansporn sollte das international flächendeckende Bestreben zu Freihandelsabkommen sein. So hätte gerade die Schweiz ein Freihandelsabkommen mit China abgeschlossen, die USA stehen kurz vor dem Abschluss mit den pazifischen Staaten. Für Deutschland seien die USA weltweit zum wichtigsten Exportland geworden. Bis Ende des Jahres sollten sich die EU mit den USA auf die Grundzüge eines Abkommen geeinigt haben, zeigte sich die Kanzlerin zuversichtlich.

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