Belgien übernimmt am 1. Januar 2024 für sechs Monate den rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Die belgische Ratspräsidentschaft hat sechs Prioritäten: 1) Rechtsstaatlichkeit und Demokratieförderung, 2) Wettbewerbsfähigkeit, 3) grüne Transformation, 4) Soziales und Gesundheit, 5) Schutz von Menschen und Grenzen sowie 6) Förderung eines globalen Europas. In den Zeitraum der Präsidentschaft fallen auch die anstehenden EU-Parlamentswahlen (6.-9. Juni 2024) sowie die Wahlen in Belgien (9. Juni 2024). Mehr über das Land, seine Geschichte und Traditionen sowie die Rolle Belgiens in der EU erfahren Sie in dieser Fotoreihe.
EU-Ratspräsidentschaft Belgiens: Vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2024 übernimmt Belgien zum dreizehnten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Das Logo des belgischen Vorsitzes soll die enge Verbundenheit zwischen Belgien und Europa symbolisieren. So führt der Text des Logos zu einer doppelten Lesart: Zum einen „be EU“ aus dem Englischen mit der deutschen Übersetzung „die EU sein“ und zum anderen zeigt es die Abkürzungen für Belgien, „be“, und für die Europäische Union, „EU“. Es geht daher um den Aufruf, „Europa zu sein“ und gleichzeitig die belgische Identität und Kultur zu bewahren.
Triopräsidentschaft: Belgien übernimmt im Rahmen der sogenannten Triopräsidentschaft den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Zuvor hatte Spanien diese Position inne, der direkte Nachfolger Belgiens wird Ungarn sein. Eine Triopräsidentschaft besteht immer aus drei EU-Mitgliedstaaten, die für die Dauer von insgesamt 18 Monaten nacheinander den Vorsitz im Rat der EU führen. Alle drei Staaten arbeiten auf der Grundlage eines gemeinsamen Arbeitsprogramms und können sich in ihren Angelegenheiten vertreten. Durch die Triopräsidentschaft werden die Prioritäten der einzelnen Vorsitze besser aufeinander abgestimmt, sodass der Rat kontinuierlich arbeiten kann. Foto: Der belgische Premierminister Alexander De Croo und der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez (r.)
Die erste Ratspräsidentschaft war belgisch: Belgien hatte 1958 als allererstes Land den rotierenden Vorsitz im Rat inne. Grund dafür war der Anfangsbuchstabe B. Denn in Artikel 146 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) heißt es: „Der Vorsitz wird von den Mitgliedern des Rates nacheinander in der alphabetischen Reihenfolge der Mitgliedstaaten für je sechs Monate wahrgenommen.“ Mit seinem B stand Belgien in dieser Liste ganz oben. Und die Triopräsidentschaft? Diesen Mechanismus gibt es seit 2010. Die ersten drei Länder, die den Dreiervorsitz bildeten, waren Spanien, Belgien und Ungarn – genau wie jetzt.
Hauptstadt Europas: Belgiens Hauptstadt, Brüssel, wird oft die „Hauptstadt der EU“ genannt – und das zu Recht: Schließlich beherbergt Brüssel wichtige Institutionen wie den Rat der Europäischen Union, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament. Brüssel ist auch Standort wichtiger internationaler Organisationen wie der NATO, der Vereinten Nationen, UNICEF und der Weltbank.
Benelux: Das mit 30.688 km² eher kleine Land Belgien liegt in Westeuropa und grenzt im Norden an die Niederlande, im Osten an Deutschland und Luxemburg, sowie im Süden und im Westen an Frankreich. Es zählt zu den sogenannten Benelux-Staaten, ein Bündnis, das auf eine 1944 gegründete Zollunion zwischen BElgique, den NEderland und LUXembourg zurückzuführen ist. Heute konzentriert sich die „Benelux-Union“ auf die drei Hauptthemen 1) Binnenmarkt und Wirtschaftsunion, 2) nachhaltige Entwicklung sowie 3) Justiz und Inneres. Foto: Der belgische Premierminister De Croo, der niederländische Premierminister Rutte und der luxemburgische Premierminister Frieden beim Benelux-Summit 2023 (von links nach rechts).
Geschichte: Die lange Geschichte des kleinen Landes Belgien geht bis in die Antike zurück, wo es im Jahre 57 v. Chr. von den Römern erobert wird. Als das Römische Reich im 5. Jahrhundert n. Chr. kollabiert, sind es die Franken, die die Herrschaft des Landes an sich ziehen. Im Laufe der Jahrhunderte wird Belgien dann zeitweise von Frankreich, Spanien und Österreich regiert. Mit dem Untergang Napoleons strukturiert sich Europa 1815 neu. In diesem Zuge wird Belgien dem gerade gegründeten Königreich der Niederlande zugesagt, welches Belgien daraufhin annektiert. Aber schon 1831 deklariert Belgien nach großen Aufständen seine Unabhängigkeit. Im selben Jahr wird der deutsche Leopold von Sachsen-Coburg zum König Belgiens ernannt.
Jüngste Geschichte mit EU-Bezug: Heute ist das Land eine konstitutionelle, parlamentarische Erbmonarchie mit demokratischem Kern. Außerdem ist das Land ein starker, selbstbewusster Wirtschafts- und Forschungsstandort mit sehr guten Universitäten und Städten, die jährlich abertausende Touristen anziehen. Belgien zählt zudem zu den Gründungsmitgliedern der EU und ist seit 1999 auch Teil der Eurozone. Heute gibt es drei Amtssprachen in Belgien: Niederländisch, Französisch und Deutsch.
Wirtschaft: Belgien ist für seine vielfältigen Exportgüter bekannt. Zu den wichtigsten zählen pharmazeutische Erzeugnisse, Kunststoffe und Chemikalien. Darüber hinaus spielt die Nahrungsmittelindustrie eine überragende Rolle – und das nicht nur bei Schokolade und Bier. Belgien hat eine stark vernetzte Außenwirtschaft und unterhält als EU-Mitglied enge Handelsbeziehungen zu vielen verschiedenen Ländern. Deutschland, Frankreich, die Niederlande, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten gelten als Belgiens wichtigste Handelspartner. Nicht zuletzt darf Belgiens Bedeutung für den internationalen Handel nicht unterschätzt werden – immerhin verfügt es mit dem Hafen von Antwerpen über einen der größten Seehäfen Europas.
Traditionen: Die Belgierinnen und Belgier sind stolz auf die belgische Schokolade, belgische Waffeln und ihr Bier. Fast 1.500 verschiedene Biersorten werden laut UNESCO in dem Land produziert – und zumeist aus einem eigens für diese Biersorte entworfenem Glas getrunken. In Brügge gibt es seit 2016 sogar eine eigene Bier-Rohrleitung, die einen ganzen Stadtteil mit dem kostbaren Getränk versorgt. Auch berühmte Schriftsteller kommen aus Belgien, so wie zum Beispiel Georges Simenon. Bekannt wurde er vor allem als Autor von insgesamt 75 Kriminalromanen um die Figur des Kommissars Maigret.