REGIERUNGonline

Afghanische Kinder stehen vor einem deutschen Isaf-Fahrzeug.

Bundeswehr setzt auch auf ziviles Engagement.

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Deutsche Soldaten auch 2010 in Afghanistan

Die Bundesregierung will, dass sich die Bundeswehr um ein weiteres Jahr an der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (ISAF) beteiligt. Dabei bleibt es bei maximal 4.500 Soldatinnen und Soldaten, die unverändert im Norden des Landes und in Kabul eingesetzt werden. Über den Antrag zur Mandatsverlängerung beriet der Bundestag in erster Lesung.

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Selbstverantwortung für Afghanistan

Afghanistan

Generalinspekteur tritt zurück

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhahn, von seiner Dienstpflicht entbunden. Dies geschah auf eigenen Wunsch. Zu Guttenberg wird den bislang geheimen Bericht über den von der Bundeswehr angeordneten Luftangriff unverzüglich den Bundestagsfraktionen zur Einsicht vorlegen. Anfang September forderte der Einsatz in der Nähe von Kundus auch zivile Opfer.

[mehr im Bundesministerium]

Mehr Verantwortung für afghanische Sicherheitskräfte

Opel

GM wieder allein verantwortlich für Opel

General Motors hat die letzte Rate des deutschen Überbrückungskredits für Opel zurückgezahlt. Die Hilfe für die Tochter des US-Autobauers kostete den Steuerzahler somit nichts. Die im Juni bewilligte Brückenfinanzierung von 1,5 Milliarden Euro war allerdings für die Rettung von Opel entscheidend.

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Arbeiterin produziert Rohrleitungselemente

Kurzarbeitergeld

Kurzarbeit schafft weiter Perspektiven für Arbeit

Vor allem der Kurzarbeit ist es zu verdanken, dass in der Krise nicht noch mehr Arbeitsplätze verloren gegangen sind. Viele Unternehmen konnten so an ihren eingearbeiteten Belegschaften festhalten – und deren Know-how bewahren. Die verbesserten Regelungen haben sich bewährt und werden deshalb fortgeführt.

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Gezielt die Wachstumskräfte stärken

Interview

"Wir fordern keine Aufhebung des Solidarprinzips"

Bundesgesundheitsminister Philip Rösler hat im Interview mit der "Zeit" die bisherigen Gesundheitsreformen als reine Kostendämpfungsreformen bemängelt. Er will sich für einen Einheitsbeitrag einsetzen. Und ansonsten im Steuersystem für einen gerechten Ausgleich zwischen Arm und Reich sorgen.

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Solidaritätszuschlag

"Eine Generationsaufgabe"

Die Bundesregierung hält am Solidaritätszuschlag fest. Die Teilungsfolgen zu bewältigen, sei eine gesamtdeutsche Aufgabe, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière

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Datum	Meldungen
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