Was ist die NATO und wofür steht sie?

Die NATO ist das wichtigste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. Nato bedeutet „North Atlantic Treaty Organization“ (Nordatlantische Vertragsorganisation) – das Bündnis verknüpft seit 75 Jahren Europas und Nordamerikas Sicherheit. Es steht für gemeinsame Sicherheit und Verteidigung, für gemeinsame Operationen und für die internationale Kooperation mit Partnern, auch für gelebten Multilateralismus. Die NATO versteht sich auch als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Im Nordatlantikvertrag bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts.

Warum ist Deutschland Mitglied der NATO?

Der Zusammenhalt der NATO garantiert seit 75 Jahren die Sicherheit Europas. Die NATO wird auch zukünftig für unsere Sicherheit wichtig sein. Während des Kalten Krieges erwies sich die Bundesrepublik als verlässlicher Partner und nahm eine wichtige Rolle in den Entspannungsbemühungen zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt ein. Nach dessen Ende hat sich auch Deutschland für die Beteiligung an Militäreinsätzen außerhalb des Landes- und Bündnisgebiets geöffnet. 

Was bedeutet das Prinzip der kollektiven Verteidigung?

Gegründet wurde die NATO am 4. April 1949. Damals unterzeichneten die Außenminister von zwölf Staaten in Washington den Nordatlantikvertrag. Damit gingen zehn westeuropäische Staaten, die USA und Kanada zu Friedenszeiten ein klassisches Militärbündnis ein. Wichtigstes Prinzip der Allianz ist die kollektive Verteidigung: Die Mitgliedsstaaten haben vereinbart, sich gegenseitig zu schützen und im Konfliktfall gemeinschaftlich zu reagieren. Diese Beistandsklausel ist in Artikel 5 des NATO-Vertrages festgelegt: „Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird.“

Wer sind die Mitgliedsstaaten und wann sind sie beigetreten?

Die 32 Mitgliedsstaaten der NATO sind: Albanien (Beitritt 2009), Belgien (1949), Bulgarien (2004), Dänemark (1949), Deutschland (1955), Estland (2004), Finnland (2023), Frankreich (1949), Griechenland (1952), Großbritannien (1949), Italien (1949), Island (1949), Kanada (1949), Kroatien (2009), Lettland (2004), Litauen (2004), Luxemburg (1949), Montenegro (2017), Niederlande (1949), Nordmazedonien (2020), Norwegen (1949), Polen (1999), Portugal (1949), Rumänien (2004), Schweden (2024), Slowakei (2004), Slowenien (2004), Spanien (1982), Tschechien (1999), Türkei (1952), Ungarn (1999), USA (1949).

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 haben Finnland und Schweden, die traditionell lange Zeit keinem militärischen Bündnis angehört hatten, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO gestellt. Beim NATO-Gipfel in Madrid im Juni 2022 wurden die beiden skandinavischen Staaten offiziell in die NATO eingeladen. Finnland ist seit dem 4. April 2023 offiziell 31. Mitgliedsstaat der NATO. Auch Schweden gehört der NATO seit dem 7. März 2024 als 32. Mitgliedsstaat an.

Wer kann Mitglied der NATO werden? Und wie läuft das Bewerbungsprozedere eigentlich ab? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt es hier.

Welche Aufgabe hat der NATO-Generalsekretär?

Der NATO-Generalsekretär verleiht der NATO ein öffentliches Gesicht. Er leitet das Generalsekretariat und übernimmt unter anderem den Vorsitz der „Nuklearen Planungsgruppe“. In den Ausschüssen, in denen der NATO-Generalsekretär den Vorsitz hat, kann er Themen auf die Tagesordnung setzen. Ihm obliegt auch die Aufgabe, gegebenenfalls Meinungsverschiedenheiten und Konflikte im Bündnis beizulegen. Er wird für eine Amtszeit von vier Jahren von den Mitgliedern der NATO berufen. Diese kann jedoch auf fünf Jahre aufgestockt werden. 

Das zweite wichtige Amt ist der Supreme Allied Commander Europe (SACEUR). Er hat die Entscheidungsgewalt über militärische Operationen. 

Was tut die Bundesregierung für die NATO?

Deutschland will die NATO stark halten, sich für die Einheit des Bündnisses einsetzen und muss deswegen in die Bereitschaft seiner Streitkräfte investieren. Deutschland beteiligt sich finanziell an der Ausstattung der NATO, dem gemeinsamen NATO-Haushalt, und mit Soldatinnen und Soldaten sowie Material an gemeinsamen Auslandseinsätzen.

Mit der Bundeswehr engagiert sich Deutschland sowohl bei internationalen NATO-Missionen wie in Kosovo als auch in der Bündnisverteidigung. Wie bei der Luftraumüberwachung („Air Policing“) in Estland oder seit 2019 auch als „Rahmennation“ eines multinationalen NATO-Verbandes in Litauen übernimmt Deutschland innerhalb der NATO oftmals führend Verantwortung.

Was ist das NATO-Gipfeltreffen?

Auf NATO-Gipfeln versammeln sich die Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsstaaten. Dazu kommen die jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister sowie die Vertreter verbündeter Partnerländer. Grundsätzlich dienen die Gipfeltreffen dazu, sicherheitspolitische Strategien abzusprechen und dazu mit abschließenden Erklärungen den Zusammenhalt des Bündnisses zu verstärken.

Der erste Gipfel fand 1957 in Paris statt. In den vergangenen Jahren lud die NATO etwa alle zwei Jahre zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs ein. 2024 wird der Gipfel anlässlich des 75-jährigen Bestehens am Gründungsort der NATO in Washington stattfinden. 

Warum wurde die Zusammenarbeit im NATO-Russland-Rat suspendiert?

Die Allianz hat die Zusammenarbeit im NATO-Russland-Rat seit Beginn der Ukraine-Krise im April 2014 suspendiert. Die politischen Gesprächskanäle auf Ebene der Botschafter bleiben jedoch offen.

Seit 1997 hatte es eine enge praktische Zusammenarbeit mit Russland im NATO-Russland-Rat gegeben, um die euro-atlantische Sicherheit zu gewährleisten. Dem war die Unterzeichnung der NATO-Russland-Grundakte ebenfalls 1997 in Paris vorausgegangen.

Was ist der NATO-Ukraine-Rat?

Bereits 1997 haben die NATO und die Ukraine die „Charter on a Distinctive Partership“ unterzeichnet und damit die NATO-Ukraine-Kommission etabliert. Die NATO und die Ukraine sind damit einen militärischen Partnerschaftsvertrag eingegangen. Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest 2008 hatte die Ukraine das Interesse bekundet, Mitglied der NATO zu werden. Beim Gipfel 2023 in Vilnius haben die NATO und die Ukraine den NATO-Ukraine-Rat etabliert, um die Zusammenarbeit auf eine neue Stufe zu heben. Die NATO hat beschlossen, sich zukünftig regelmäßig im neuen NATO-Ukraine-Rat auszutauschen. Diese institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen NATO und Ukraine macht die Solidarität mit der Ukraine deutlich.