Nato

Fragen und Antworten

Was ist die Nato, welche Ziele verfolgt sie und was zeichnet ein Gipfeltreffen aus? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Was ist die Nato?

Die North Atlantic Treaty Organization, kurz Nato, wird "Nordatlantikpakt-Bündnis" oder "Atlantisches Bündnis" genannt. Sie ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten und hat 29 Mitglieder. Gegründet wurde sie 1949 um die Sicherheit ihrer Mitgliedssaaten zu gewährleisten. Zunächst ging es um die Herausforderungen des Kalten Krieges, heute geht es um aktuelle globale und sicherheitspolitische Herausforderungen.

Welche Ziele verfolgt das Bündnis?

Die Ziele der Nato sind seit jeher unverändert. So will das Bündnis die Freiheit und Sicherheit aller Mitgliedsstaaten mit politischen und militärischen Mitteln gewährleisten und zur Schaffung einer gerechten und dauerhaften Friedensordnung im euro-atlantischen Raum beitragen. Zur Umsetzung dieser Herausforderungen setzt sie einerseits auf Abschreckung und Verteidigung, andererseits auf Dialog, Partnerschaft und Kompromiss.

Wer ist Mitglied?

Mitglieder der Nato sind: Belgien, die USA, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, Großbritannien, Griechenland, die Türkei, Spanien, Polen, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Albanien, Kroatien, Montenegro und Deutschland.

Offizielle Beitrittskandidaten sind, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien. Zudem wird mit dem Kosovo, Georgien und Serbien verhandelt. Die Nato hat eine Vielzahl an Partnern, mit denen sie gemeinsame Missionen und militärische Trainings durchführt.

Wer hat das Sagen?

Zwei Nato-Ämter sind von zentraler Bedeutung. Der Generalsekretär verleiht der Nato ein öffentliches Gesicht. Er leitet das Generalsekretariat und übernimmt unter anderem den Vorsitz im "Ausschuss für Verteidigungsfragen" sowie der "Nuklearen Planungsgruppe". Er wird für eine Amtszeit von vier Jahren von den Mitgliedern der Nato berufen. Diese kann jedoch auf fünf Jahre aufgestockt werden. Der derzeitige Generalsekretär ist der ehemalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg.

Das zweite wichtige Amt ist der Supreme Allied Commander Europe (SACEUR). Er hat die Entscheidungsgewalt über militärische Operationen. Amtsinhaber ist seit Mai 2016 US-General Curtis M. Scaparrotti.

Welche Rolle spielt Deutschland in der Nato?

Seit dem Beitritt zur Nato im Jahre 1955 hat sich Deutschlands Rolle im Bündnis stark gewandelt. In Zusammenarbeit mit den anderen Verbündeten beteiligen sich deutsche Soldaten seit Anfang der 1990er Jahre an Missionen sowohl innerhalb als auch außerhalb des Nato-Gebiets. Beim Einsatz in Afghanistan von 2001 bis 2014 übernahm Deutschland zeitweise die Führung des Kontingents. Aktuell sind deutsche Soldaten in der Nachfolgemission Resolute Support engagiert. Hier ist Deutschland drittgrößter Truppensteller.

Zudem ist die Bundesrepublik Rahmennation bei der Aufstellung des Nato-Eingreifverbandes "

". Mit ungefähr 2700 der insgesamt etwa 5000 Soldaten steuerte die Bundeswehr im Jahr 2015 das größte Kontingent bei.

Welches Verhältnis hat die Nato zu Russland?

Am 27. Mai 1997 unterzeichneten in Paris die Nato und Russland die Nato-Russland-Grundakte. Darin verpflichten sich beide Parteien, gemeinsam im euro-atlantischen Raum einen dauerhaften und umfassenden Frieden zu schaffen. Dies geschieht auf der Grundlage der Prinzipien der Demokratie und der kooperativen Sicherheit.

Die Nato und Russland betrachten sich einander nicht als Gegner. Sie verfolgen gemeinsam das Ziel, das gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit zu stärken. Als sichtbarer Ausdruck eines Zusammenwirkens mit Russland wurde im Mai 2002 der Nato-Russland-Rat als Ort des politischen Dialogs gegründet.

Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine-Krise waren die erforderlichen Rahmenbedingungen für eine derartige Kooperation nicht gegeben. Die Nato-Außenminister hatten im April 2014 die praktische Zusammenarbeit im Nato-Russland-Rat suspendiert. Auf Initiative vom damaligen Außenminister Steinmeier wurde im April 2016 der Nato-Russland-Rat wiederbelebt.

Was ist das Nato-Gipfeltreffen?

Auf Nato-Gipfeln versammeln sich die Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsstaaten. Dazu kommen die jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister sowie die Vertreter verbündeter Partnerländer. Grundsätzlich dienen die Gipfeltreffen dazu, sicherheitspolitische Strategien abzusprechen und dazu mit abschließenden Erklärungen den Zusammenhalt des Bündnisses zu verstärken.

Der erste Gipfel fand 1957 in Paris statt, der letzte in Warschau im Jahr 2016. In den vergangen Jahren lud die Nato etwa alle zwei Jahre zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs ein. Vom 11. bis 12. Juli 2018 findet der 29. Nato-Gipfel in Brüssel statt.