Neue NATO-Fähigkeitsziele
Die NATO-Verteidigungsministerinnen und -minister haben in Brüssel neue Fähigkeitsziele beschlossen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sprach dabei von einem „Tag der Entscheidung“. Die neuen Ziele stellen einen Meilenstein für Bündnis und Bundeswehr dar.
1 Min. Lesedauer
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius beim NATO-Treffen mit Amtskolleginnen und -kollegen neue Fähigkeitsziele beschlossen.
Foto: IMAGO/ZUMA Press Wire/Dabkowski
Gemeinsam mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Brüssel die neuen Fähigkeitsziele der NATO beschlossen. Dieser Fahrplan zeigt, wer welche Fähigkeiten bereitstellt, um Europa zu verteidigen.
Deutschland übernimmt zentrale Rolle
Laut Bundesverteidigungsminister demonstriere die NATO damit, dass sie einig und entschlossen sei. Deutschland übernehme dabei traditionell das zweitgrößte Paket an militärischen Fähigkeiten im Bündnis. Dies unterstreiche die besondere Verantwortung der Bundesrepublik für die kollektive Verteidigung.
Angesichts der angespannten Sicherheitslage, insbesondere mit Blick auf Russland, seien diese Beiträge bedeutend für die Abschreckung und die Verteidigungsfähigkeit der NATO. „Die Entscheidungen von heute werden uns bis weit in die Dreißigerjahre leiten“, erklärte Pistorius. Besonders die europäischen Mitgliedsstaaten seien gefordert, ihre Fähigkeiten weiter auszubauen.
Für Deutschland sind die neuen NATO-Fähigkeitsziele internationale Bündnisverpflichtung und zentraler Orientierungsrahmen für die nationale Sicherheits- und Verteidigungspolitik zugleich.
Für die Bundeswehr bedeuten die neuen Fähigkeitsziele konkret:
- ein Personalaufwuchs auf ca. 460.000 Soldatinnen und Soldaten, zusammengesetzt aus aktiver Truppe und Reserve,
- die Beschaffung von Material, Waffensystemen und Ausrüstung,
- eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben,
- der Ausbau industrieller Kapazitäten im Verteidigungsbereich.
Dafür wurden bereits notwendige Voraussetzungen geschaffen.
Gemeinsamer Plan für gemeinsame Sicherheit
Die neuen Vorgaben sind Teil des NATO Defence Planning Process (NDPP), eines kontinuierlichen Planungsprozesses zur Sicherstellung der militärischen Einsatzbereitschaft der Allianz. Sie basieren auf einer aktuellen Bedrohungsanalyse. Auf dieser Grundlage werden Fähigkeitspakete abgestimmt und allen Mitgliedsstaaten zugewiesen, welche diese militärischen Fähigkeiten dann bereitstellen sollen.
Daraus ergibt sich auch, was die Staaten für Verteidigung investieren müssen. Beim NATO-Gipfel in Den Haag (24.-25.6.) werden die Verteidigungsausgaben ein zentrales Thema sein. Derzeit laufen noch die Abstimmungen dazu. Im Zentrum steht ein Vorschlag von NATO-Generalsekretär Mark Rutte, 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für reine Militärausgaben und weitere 1,5 Prozent für den zivilen Bereich der Gesamtverteidigung, beispielsweise Infrastruktur und Cybersicherheit, vorzusehen.