Internationale Organisationen geben Sicherheit

Ein Soldat bewegt Figuren auf einer Landkarte.

Bei der Bewältigung von Krisen ist die multinationale Zusammenarbeit das entscheidende Erfolgskriterium

Foto: Bundeswehr/Christian Vierfuß

Bei der Bewältigung der sicherheitspolitzischen Aufgaben arbeitet die Bundesregierung eng mit ihren Verbündeten insbesondere in der Nato und der Europäischen Union zusammen. Daneben sind die Vereinten Nationen und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zentrale Akteure. Deutschland beteiligt sich unter anderem weltweit an vielen UN-Missionen mit zivilen, polizeilichen und militärischen Kräften.

Darüber hinaus setzt sich die Bundesregierung für die Stärkung der Einrichtungen der UN und der Entscheidungsprozesse aktiv ein – ganz besonders aktuell als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Ziel der Zusammenarbeit mit der OSZE ist es, die gesamteuropäische Sicherheit zu fördern, weiterzuentwickeln und zu vertiefen.

"Unsere Sicherheit beruht auf einer starken und entschlossenen Nordatlantischen Allianz sowie einer geeinten und belastbaren Europäischen Union."
Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Vorwort zum Weißbuch

Mitgliedsstaaten arbeiten eng zusammen

Bei der Bewältigung von Krisen ist die multinationale Zusammenarbeit im Rahmen der UN, der Nato und der EU das entscheidende Erfolgskriterium: Kein Staat und keine Organisation verfügen für sich alleine über die notwendigen Fähigkeiten, um den vielfältigen Herausforderungen der Gegenwart wirkungsvoll begegnen zu können.

Deutschland übernimmt Führungsrolle in der EU

Die Mitgliedsstaaten der EU haben in den vergangenen Jahren Strukturen geschaffen, um ihre Außen- und Sicherheitspolitik besser abzustimmen und gemeinsame Fähigkeiten aufzubauen. In dieser Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) beteiligen sich die EU und ihre Mitgliedsstaaten mit zivilen und militärischen Instrumenten an der internationalen Krisenprävention und -bewältigung. Dabei kommen Soldaten, Polizisten und zivile Experten aus zahlreichen Mitgliedsstaaten zum Einsatz. Entscheidungen für diese Einsätze zur Konfliktverhütung und Stabilisierung werden durch alle EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam beschlossen und umgesetzt.

Seit Gründung der GSVP gab es insgesamt 34 EU-Missionen und -Operationen. Mit den Missionen hat die EU bewiesen, dass sie ihrem Anspruch, Sicherheit und Stabilität zu fördern, gewachsen ist – zum Beispiel auf dem Mittelmeer, auf dem Balkan oder in Afrika. Auch künftig ist Deutschland gewillt, eine Führungsrolle bei der Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu übernehmen und die europäische Handlungsfähigkeit zu stärken.

Die Nato ist das Fundament der Verteidigung Europas

Nur ungefähr neun Kilometer entfernt von den Institutionen der EU in Brüssel sitzt die Organisation des Nordatlantikvertrages, kurz Nato. Gegründet wurde sie durch die Unterzeichnung des North Atlantic Treaty Organization-Vertrag am 4. April 1949. Die Nato versteht sich als politische Allianz und Verteidigungsbündnis der 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedsstaaten.

Die Nato ist das Fundament der kollektiven Verteidigung Europas, insbesondere mit militärischen Mitteln. Im Falle einer Krisensituation oder eines Angriffs auf Europa werden Nato und EU eng zusammenarbeiten. Die EU kann vor allem eigene finanzielle, ökonomische und diplomatische Mittel wie Sanktionen einsetzen und damit die Möglichkeiten der Nato ergänzen.

Meilensteine in der Zusammenarbeit

Die Beziehungen zwischen EU und Nato haben sich permanent weiterentwickelt. Ein Meilenstein ist die NATO-EU Erklärung 2016, die eine immer engere Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen festschreibt.

In konkreten Kooperationsbereichen wie bei Hybriden Bedrohungen, Cyber-Sicherheit, Fähigkeiten und Ertüchtigung wurden insgesamt 74 Einzelmaßnahmen zur Umsetzung entwickelt. Unter den Projekten gibt es zum Beispiel einen Schwerpunkt Ausbildung in den Bereichen Cyberabwehr, Tauchen, Taktik, medizinische Unterstützung und Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer (CBRN) Bedrohungen. Andere Themen betreffen die Entwicklung der gemeinsamen Fähigkeiten zu Land, zur See und im Weltraum.

Wendepunkt 2014: Strategische Neuorientierung

Nach der russischen Annexion der Krim-Halbinsel kam es zu einer strategischen Neuorientierung in Europa und dem transatlantischen Bündnis. Nato und EU sind noch enger zusammengerückt. So wurden mehrere Erklärungen unterzeichnet, die sich auf neue gemeinsame Herausforderungen im Süden und Osten der Nato fokussieren. Dazu gehören unter anderem die Abwehr hybrider Bedrohungen und Angriffe aus dem Cyberraum bis hin zur Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie und Forschung.

Abwehr von falschen Informationen

Ein Beispiel für die vertiefte Zusammenarbeit ist der gemeinsame Umgang mit hybriden Bedrohungen. 2017 wurde in Helsinki das European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats (Hybrid CoE) geschaffen, an das die EU und die Nato angeschlossen sind. Ziel ist die Entwicklung verbundener Strategien und die Bildung eines breiten Netzwerks zur Verbesserung der Abwehrfähigkeiten. Die erfolgreich getroffenen Maßnahmen gegen Desinformationen im Vorfeld der Wahl des EU-Parlamentes 2019 zum Beispiel unterstreichen die Relevanz dieses Themas für beide Organisationen.

Leuchtturmprojekt Militärische Mobilität

Mobilität als Schlüssel zum Erfolg - daran arbeiten Nato und EU vor allem aktuell. Dabei geht es um die Vereinfachung und Standardisierung militärischer Transporte in Europa. Militärisches Personal und Material soll schnell über die Grenzen der europäischen Staaten hinweg in die Einsatzgebiete transportiert werden. Das ist eine Kernfähigkeit für die schnelle Verteidigung im Krisenfall, aber auch, um Einsatzgebiete jenseits Europas schnell zu erreichen. Hierfür wurden ein Permanent Structured Cooperation-Projekt (PESCO) ins Leben gerufen und ein EU-Aktionsplan für Militärische Mobilität entwickelt.