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Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung

Mit dem Medien- und Kommunikationsbericht erfüllt die Bundesregierung ihre Berichtspflicht über die jüngsten Entwicklungen der Medienlandschaft, die gegenüber dem Deutschen Bundestag besteht. Der Bericht schildert umfassend bereits ergriffene sowie geplante medienpolitische Maßnahmen der Bundesregierung. Vorgelegt wird er von der Kulturstaatsministerin.

Der Bericht fasst in seinem politischen Teil die aktuellen Herausforderungen an eine Medienordnung zusammen, die der Medien- und Meinungsfreiheit verpflichtet ist, einen fairen Wettbewerb unterstützt und die Vielfalt der Medien sichert. Dabei greift der Bericht auf ein wissenschaftliches Gutachten des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung an der Universität Hamburg (HBI) zurück.

Im Fokus stehen des aktuellen Medien- und Kommunikationsberichts der Bundesregierung 2018 stehen drei Schwerpunkthemen:

Erstens, wie Phänomenen von Hassrede, Cyber-Mobbing und Desinformation in Sozialen Netzwerken begegnet werden kann. Entscheidend hierfür sind eine effektivere Rechtsdurchsetzung bei strafbaren Inhalten, ein starker unabhängiger Journalismus und nicht zuletzt eine verbesserte Medienkompetenz. Hier wird die Bundesregierung bestehende Projekte, wie zum Beispiel „Vision Kino“, weiterhin unterstützen und neue Projekte, insbesondere auch zur Stärkung der Nachrichtenkompetenz junger Menschen, initiieren. Die Kulturstaatsministerin erarbeitet derzeit entsprechende Förderkonzepte.

Das zweite Schwerpunktthema betrifft den Zugang von Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen Kommunikation als Grundlage für eine freie Meinungsbildung. Grundvoraussetzung hierfür ist ein vielfältiges Medienangebot. Hier wird die Bundesregierung mit einem passenden wettbewerbsrechtlichen Umfeld noch stärkere Anreize setzen. Zugleich müssen Soziale Netzwerke und Plattformen stärker in die Verantwortung genommen werden.

Dritter Schwerpunkt des Berichts ist die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Medienangebote. Angesichts des Informationsüberflusses der heutigen Medienwelt kommt den Öffentlich-Rechtlichen neben der inhaltlichen Grundversorgung verstärkt die Aufgabe der Vermittlung und Orientierung zu.

Der vollständige Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018 steht unten zum Herunterladen bereit.

Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 26.2.2019.